von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 22.4.2015, 4 Ob 57/15h Sachverhalt: Die Beklagte betreibt in der Stadt Salzburg ein Restaurant unter der Bezeichnung „Ceconi’s“, das zur gehobenen Qualität gehört. Den Namen ihres Restaurants wählte sie nach dem Erbauer des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 7, 2015 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 4.6.2015, Rechtssache C‑195/14 Sachverhalt: Das deutsche Unternehmen Teekanne GmbH & Co. KG vertreibt einen Früchtetee unter der Bezeichnung „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“. Die Verpackung weist eine Reihe von Elementen verschiedener...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 4, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 24.3.2015, 4 Ob 206/14v Sachverhalt: Die Klägerin betreibt als Tochtergesellschaft der österreichischen Fußballverbände das Online-Spielbetriebssystem „fussballoesterreich.at“, über das der gesamte Spielbetrieb, wie insbesondere...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 4, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 24.3.2015, 4 Ob 228/14d In dieser markenrechtlichen Streitigkeit hatte der OGH zu beurteilen, ob zwischen den Marken „ARKTIS“ und „ARTIST“ – beide für Waren in den Klassen 1 und 5 eingetragen (u.a. chemische Mittel...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2015 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 13.5.2015, Rechtssache C‑516/13 Sachverhalt: Die Unternehmensgruppe Knoll stellt hochwertige Möbel her und verkauft sie weltweit. Knoll vertreibt u.a. den Sessel „Wassily“ und den Tisch „Laccio“, die von Marcel Breuer entworfen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 10, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24.3.2015, 4 Ob 29/15s Sachverhalt: Beide Parteien in diesem Verfahren vertreiben Blutzuckermessgeräte. Die beklagte Partei wurde für eines ihrer Geräte mit dem „iF Product Design Award“ ausgezeichnet. Für das gleiche Modell erhielt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 8, 2015 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 7. Mai 2015, Rechtssache C‑445/13 P 2004 meldete das norwegische Unternehmen Voss of Norway folgende dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke beim HABM an: Hierbei handelt es sich um eine Flasche für (Mineral)Wasser. Die Marke wurde für folgende Waren der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 28, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 12.3.2015 – I ZR 188/13 Der deutsche BGH hatte kürzlich zum Thema Google AdWords eine interessante Sachverhaltskonstellation zu lösen: Die Klägerin beabsichtigte, im Internet über „Google Adwords“ folgende Werbeanzeige zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 7, 2015 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.2.2015, 4 Ob 187/14z Sachverhalt: In der Tageszeitung „Heute“ wurde über einen Mordprozess berichtet. Dabei wurde ein Foto des Beschuldigten (hier Kläger) veröffentlicht, das ihn im Gerichtssaal in Handschellen anlässlich seiner...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2015 | Markenrecht
BGH-Urteil vom 2.4.2015 – I ZR 59/13 – Springender Pudel Die Klägerin ist eine führende Herstellerin von Sportartikeln. Sie ist Inhaberin der bekannten deutschen Wort-Bild-Marke mit dem Schriftzug „PUMA“ und dem Umriss einer springenden...
