von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 19, 2015 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2015, 4 Ob 3/15t Sachverhalt: Die Beklagte verletzte durch die Herstellung eines Arzneimittels (Blutgerinnungskonzentrat) – unter Kombination des patentierten Verfahrens mit einem weiteren Verfahren – ein österreichisches...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 29, 2015 | Unternehmensrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 71/15t Sachverhalt: Die Klägerin und der Beklagte waren Gesellschafter einer Offenen Gesellschaft (OG). Gegenstand des Unternehmens war der Handel mit Mobiltelefonen, Computern und Zubehör sowie der Verkauf von Internetverträgen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 27, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 134/15g Sachverhalt: Der Beklagte ist Facharzt für Augenheilkunde und betreibt am gleichen Standort eine Ordination, die er „Augenklinik B*****“ bzw „Klinik B*****“ bezeichnet. Die Klägerin ist Betreiberin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 27, 2015 | Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 80/15s Sachverhalt: Die Medieninhaberin der Tageszeitung „Österreich“ (Beklagte) warb in einer Ausgabe damit, dass sie „mit der heutigen Ausgabe“ ihrer Tageszeitung eine Auflagenzahl von 1,3 Mio erreicht...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 26, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 93/15b Sachverhalt: Der Beklagte ist Inhaber einer Gewerbeberechtigung für Lebens- und Sozialberatung, eingeschränkt auf sportwissenschaftliche Beratung, daneben betreibt er das freie Gewerbe einer Event-Agentur und ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 24, 2015 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 121/15w Sachverhalt: Eine große Supermarktkette (beklagte Partei) bot in ihren Filialen sowie in ihrem Onlineshop geräucherte Forellenfilets in folgender Verpackung an: Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 24, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 23. September 2015 – VIII ZR 284/14 Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf, ohne sich diesem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 24, 2015 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
BGH-Urteil vom 23. September 2015 – I ZR 105/14 Der deutsche BGH hat gestern geurteilt, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 107/15m Sachverhalt: Die Beklagte ist Reiseveranstalterin. Sie verkauft hauptsächlich Pauschalreisen und bedient sich Inseraten und Werbebroschüren in österreichischen Medien. Sie bewarb in den Zeitschriften „Bergauf“...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2015 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 34/15a Sachverhalt: Die Beklagte bot auf ihrer Homepage unter anderem Vitalpilze zum Verkauf an. Bei dem von der Klägerin, der Österreichischen Apothekerkammer, veranlassten Testkauf von Agaricus Pulver Kapseln und Coriolus Pulver...
