von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2026 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2026, 4 Ob 115/25b Sachverhalt: Die Klägerin betreibt in Österreich Service Center für Reparatur und Austausch von Fahrzeugverglasung. Die Beklagten betreiben eine Kfz-Werkstättenkette samt Franchisesystem und bieten ebenfalls...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2026 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 8.7.2025, 15 R 42/25v Sachverhalt: Eine unter einem Pseudonym tätige Künstlerin erstellte zwischen 2015 und 2018 nach intensiver Recherche einen detaillierten Plan eines ehemaligen Betriebsstandortes. Dieser Plan, der historische und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 23, 2026 | Urheberrecht
OLG Graz-Entscheidung vom 25.2.2026, 9 Bs 283/25y Sachverhalt: Ein Gastronom, der ein Studium der Betriebswirtschaftslehre absolviert hatte, spielte in seiner Betriebsstätte Musikstücke ab, die zum Repertoire der Privatanklägerin, einer Verwertungsgesellschaft,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 18.3.2026, 6 Ob 218/25i Sachverhalt: Ein Kläger begehrte im Wege des Mandatsverfahrens nach § 549 ZPO die Erlassung eines Unterlassungsauftrags gegen einen Beklagten, der als Hostprovider für die Kommentare Dritter auf seiner Plattform in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 15, 2026 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 14.4.2026, Rechtssache C‑590/23 Sachverhalt: Der Rechtsstreit zwischen den Gründungsmitgliedern der Musikgruppe Kraftwerk sowie der Pelham GmbH und zwei Komponisten beschäftigt die deutschen Gerichte seit mehr als zwei Jahrzehnten. Im Zentrum...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 18.3.2026, 6 Ob 215/25y Sachverhalt: Der Kläger nutzte privat zwei Tablets, auf denen jeweils ein bei der beklagten Partei registriertes Konto aktiviert war. Im Jahr 2021 stellte er ein Auskunftsbegehren nach Art 15 DSGVO und verlangte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 19.3.2026, Rechtssache C-526/24 Sachverhalt: Eine in Österreich wohnhafte Person meldete sich für den Newsletter des in Deutschland ansässigen Optikerunternehmens Brillen Rottler an und gab dabei ihre personenbezogenen Daten über die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 22.1.2026, 33 R 165/25i Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der internationalen Marke Nr. 1449613 „BUTTERFINGER“, die seit dem 20. Dezember 2018 bei der WIPO für Waren der Klasse 30 registriert ist. Die Schutzwirkung dieser...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.1.2026, 33 R 139/25s Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortmarke „haag“ für Waren der Klassen 18 und 25 sowie für Handelsdienstleistungen der Klasse 35. Umfasst waren insbesondere Lederwaren, Taschen,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 8, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 18.3.2026, 33 R 23/26h Sachverhalt: Der Beklagte veröffentlichte auf seinem Facebook-Account ein vom Kläger geschaffenes Lichtbild mit dem Titel „Frohe Weihnachten“, ohne dessen Zustimmung einzuholen oder ihn als Urheber zu nennen....
