von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 11.6.2025, T‑38/24 Sachverhalt: Die österreichische OMV AG beantragte eine internationale Registrierung mit Schutzwirkung für die Europäische Union für eine Bildmarke, das ausschließlich aus einer bestimmten Kombination der Farben Enzianblau (RAL...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 9, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 2.4.2025, 33R 50/25b Sachverhalt: Die Klägerin ist im Bereich des Vertriebs und der Servicierung von Thermen und Heizkesseln tätig. Sie ist Lizenznehmerin einer Unionsmarke, die u.a. für Heizungsgeräte und deren Wartung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 9, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.2.2025, 33R 180/24v Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortbildmarke „mEIN KAUF STADT Wien“ für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen in den Klassen 16, 35, 41 und 45. Die Rechtsabteilung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 28, 2025 | Unternehmensrecht
OGH-Entscheidung vom 12.5.2025, 19 Ob 2/24v Sachverhalt: Eine Rechtsanwalts-GmbH beantragte bei der Rechtsanwaltskammer Vorarlberg die Genehmigung des neuen Firmenwortlauts „TWP Rechtsanwälte GmbH“. Die Kammer lehnte den Antrag ab, da der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 21.5.2025, T‑135/24 bis T‑137/24 Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen, Carletto Deutschland, war nach einem 2010 geschlossenen Vertriebsvertrag mit dem exklusiven Vertrieb der vom amerikanischen Spielzeugkonzern Ty, Inc. hergestellten und unter der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.2.2025, 33 R3/25s Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke „spa4car“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen, insbesondere für Fahrzeugreinigungsmittel (Klasse 3), Waschanlagen (Klasse...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 16, 2025 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 2.4.2025, 5 Ob 52/24v Sachverhalt: Die Klägerin erwarb 2015 ein Schloss, das seit 1939 unter Denkmalschutz steht. Teil der geschützten Ausstattung waren ursprünglich sechs großformatige Schlachtengemälde im sogenannten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 19.3.2025, T‑172/24 Sachverhalt: Ein türkisches Unternehmen meldete eine Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil „Asaş“ für Waren der Klassen 6 und 19 (insb. Metallerzeugnisse und Baumaterialien) beim EUIPO an. Die Inhaberin der spanische Wortbildmarke...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 26.3.2025, T‑1096/24 Sachverhalt: Das belgische Unternehmen Lotus Bakeries beantragte 2022 beim EUIPO die Eintragung einer Farbmarke, bestehend aus einer Kombination der Farben Rot und Weiß, ohne Konturen oder weitere grafische Elemente: Die Marke...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 19.3.2025, T‑400/24 Sachverhalt: Die Mercedes-Benz Group AG beantragte 2022 beim EUIPO die Eintragung einer Bildmarke: Die Marke zeigt die zeichnerische Darstellung eines Geländewagens, der eine Steigung erklimmt, und wurde u.a. für Waren der Klasse...
