von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 6 Ob 213/24b Sachverhalt: Die Klägerin begehrte wegen auf einer Website veröffentlichter Äußerungen die Unterlassung der Veröffentlichung und Verbreitung sowie die Löschung näher bezeichneter Inhalte. Zur Absicherung dieser...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 6 Ob 185/24k Sachverhalt: Die Antragstellerin ist eine in Österreich lebende Unternehmerin und Inhaberin einer international registrierten Modemarke. Sie sah sich auf einer von der Antragsgegnerin betriebenen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 5.2.2026, Rechtssache C‑337/22 P Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war die Anmeldung der Unionsbildmarke „APE TEES“, die 2015 beim EUIPO für Waren und Dienstleistungen u. a. der Klassen 3, 9, 14, 18, 25 und 35 angemeldet wurde: Die Nowhere...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 6 Ob 221/24d Sachverhalt: Der Antragsteller ist Bürgermeister einer oberösterreichischen Gemeinde. Auf einer von der in Irland ansässigen Antragsgegnerin (zB Meta) betriebenen Plattform veröffentlichte ein Nutzer einen Beitrag,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 2.12.2025, 33 R 166/25m Sachverhalt: Die Antragstellerin meldete die Wortbildmarke „oberösterreichisches volksBLATT“ beim Österreichischen Patentamt zur Registrierung für diverse Waren und Dienstleistungen an, darunter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 20.11.2025, 33 R 158/25k Sachverhalt: Der Antragsgegner war Inhaber der seit 18. Juni 2002 registrierten Wortmarke „Coyote“ für Dienstleistungen der Klasse 43, nämlich Betrieb einer Bar und Verpflegung von Gästen in Restaurants. Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2026 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.1.2026, 16 Ok 10/25v Sachverhalt: Die Antragstellerin ist ein österreichischer Skihersteller, an dem sich 2022 die „R GmbH“ (Red Bull) beteiligte. Danach wurde das Logo neu gestaltet. Es besteht aus dem Wortbestandteil „VAN...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 11.2.2026, T‑209/25 Sachverhalt: Die Inhaberin der älteren Unionsmarke „Defendyl“ erhob Widerspruch gegen die Unionsmarkenanmeldung „ProbioDefend“: Die Markenanmeldung umfasst Waren der Klasse 5, insbesondere probiotische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 19, 2026 | Datenschutzrecht
OLG Innsbruck-Entscheidung vom 20.11.2025, 3 R 109/23p Sachverhalt: Der Kläger, ein Rechtsanwalt und Wohnungseigentümer, machte gegenüber der von der Bauträgerin bestellten Hausverwaltung (Erstbeklagte) und deren Standortleiter (Zweitbeklagter) Baumängel an der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 18, 2026 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 25.11.2025, 4 Ob 118/25v Sachverhalt: Die Inhaberin der älteren internationalen Wortmarke „Capsagamma“, die für verschiedene Waren der Klasse 5 registriert war, erhob Widerspruch gegen die (identische) Wortmarke „Capsagamma“ des...
