von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 13, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 126/20p Sachverhalt: Die Streitparteien sind beide Vermögensberater und Versicherungsmakler. Der Beklagte war zunächst als vertraglich gebundener Vermittler für die Klägerin tätig. Er kündigte das Vertragsverhältnis zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 13, 2020 | EU-Rechtsprechung, Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 135/20m Sachverhalt: Die Streitteile stehen durch die Herstellung und den Vertrieb von Schnelldiagnostika (In-vitro-Diagnosetests, Schwangerschafts- und Ovulationstests) im Wettbewerbsverhältnis. Die Produkte der Beklagten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 6, 2020 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 111/20g Sachverhalt: Im Zielbereich einer vom übrigen Pistenbetrieb abgesperrten „Zeitmessstrecke“ ereignete sich ein Schiunfall. Der Zielraum war nicht zur Gänze abgesperrt, sondern blieb zu einer Seite hin teilweise offen....
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2020 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.9.2020, 6 Ob 57/20f Sachverhalt: In einer Tageszeitung sowie in der zugehörigen Online-Ausgabe wurde in einem Artikel unter den Überschriften „Ex-Reiterin im Visier der Justiz“ bzw „Ex-Olympiasiegerin [Klägerin] im Visier der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2020 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 10.9.2020, 6 Ob 135/20a Sachverhalt: Der Beklagte gab auf Internetplattformen Bewertungen über Unternehmen ab, die auf Schilderungen seiner Mutter basierten; im konkreten Fall über den Ablauf der Rückgabe der Mietwohnung seiner Eltern an...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 4, 2020 | Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 49/20i Sachverhalt: Der Kläger war früher als Filmproduzent tätig und unterbreitete dem (hier beklagten) ORF immer wieder Programmvorschläge, die teilweise auch realisiert wurden. 2009 übermittelte der Kläger einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 27, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 22.10.2020, Rechtssachen C‑720/18 und C‑721/18 Sachverhalt: Die Ferrari SpA ist Inhaberin der Marke „testarossa“. Diese Marke wurde 1987 als internationale Marke für Waren der Klasse 12 eingetragen; u.a. für Fahrzeuge;...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 27, 2020 | Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 16.9.2020, 6 Ob 144/20z Sachverhalt: Der Sohn des Klägers hatte zwei Töchter mit der Beklagten, geboren 2011 und 2012; der Kläger ist somit deren Großvater. Der Kläger hat zudem eine Stieftochter, die wiederum Mutter eines behinderten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 16, 2020 | Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 149/20w Sachverhalt: Die Klägerinnen sind Fernsehveranstalter mit Sitz in Deutschland, die ihre Programme u.a. über Satelliten, Internet-Live-Stream sowie Apps für mobile Empfangsgeräte verbreiteten. Die Beklagte ist eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 12, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 8.10.2020, Rechtssache C‑456/19 Sachverhalt: Die Aktiebolaget Östgötatrafiken (betreibt den öffentlichen Verkehr in Östergötland/Schweden) ist Inhaberin folgender Bildmarken, die beim schwedischen Patentamt für Beförderungs- und...
