von Lisa Knapp-Untermoser | März 19, 2021 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2021, 3 Ob 143/20f Sachverhalt: Der Kläger erwarb einen unausgebauten Dachboden, wobei seine Intention war, diesen zu sanieren und dafür Förderungen zu beantragen. Die Voreigentümerin verfügte bereits über eine Baubewilligung, wobei...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 15, 2021 | Datenschutzrecht, Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 18.2.2021, 6 Ob 16/21b Sachverhalt: Der Klägerin wurde aufgrund ihres Alkoholkonsums die Obsorge über ihre Kinder entzogen. Im Rahmen des Obsorgeverfahrens spielte der Alkohol- bzw Drogenkonsum der Klägerin eine zentrale Rolle. Während...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 9, 2021 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 9.3.2021, Rechtssache C‑392/19 Sachverhalt: Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) ist Trägerin der Deutschen Digitalen Bibliothek (DDB), die eine Online-Plattform für Kultur und Wissen anbietet. Die DDB verlinkt auf ihrer Website...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2021, 6 Ob 241/20i Sachverhalt: Der Kläger, ein Justizwachebeamter, begleitete und überwachte im Rahmen seines Dienstes einen Tatverdächtigen von der Justizanstalt zum Tatort eines Lokalaugenscheins. Dabei wurde er fotografiert. Eines der...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 3, 2021 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.1.2021, 4 Ob 3/21a Sachverhalt: Die Klägerin ist Abgeordnete zum Nationalrat und Klubobfrau des Grünen Klubs im Parlament. Ein Fotograf stellte im November 2017 ein Foto von der Klägerin her und übertrug ihr in der Folge die alleinigen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2021 | Medienrecht, Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.1.2021, 4 Ob 218/20t Sachverhalt: Die Streitteile sind Medieninhaber zweier konkurrierender Online-Informationsportale. Die Beklagte veröffentlichte einen Artikel über ein Interview des Bundeskanzlers auf CNN und hielt dazu auch den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 15, 2021 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.1.2021, 4 Ob 188/20f Sachverhalt: Die Klägerin entwickelt und produziert Maschinen und Fahrzeuge für den Bau und die Instandhaltung von Bahngleisen und Oberleitungen. Zwei langjährige Mitarbeiter gründeten ein Unternehmen, das die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob 138/20b Sachverhalt: Die Klägerin erzeugt und vertreibt in rund 70 Ländern unter der Marke HAGLEITNER Hygieneprodukte für Waschräume und Toiletten, u.a. Systemspender für Waschräume, die eine einfache Entnahme von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2021 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob153/20h Sachverhalt: Über das Internetportal einer deutschen Betreiberin konnten von österreichischen Kunden Tickets für Flüge gebucht werden. Die Arbeiterkammer klagte die Betreiberin auf Unterlassung; konkret sollte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 1, 2021 | IT-Recht, Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 10.12.2020, 4 Ob 182/20y Sachverhalt: Das klagende Unternehmen entwickelt und vertreibt Software für medizinische oder gesundheitsbezogene Betriebe. Der Beklagte entwickelte ebenfalls Software und brachte sein Know-How in eine von ihm...
