von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 10.11.2023, 33 R 122/23p Sachverhalt: Gegen mehrere Marken der Antragsgegnerin waren Widerspruchsverfahren anhängig. Die Antragstellerin äußerte sich in keinem der Verfahren zu den Widersprüchen. Mit den angefochtenen Beschlüssen gab...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 9.11.2023, 33 R 81/23h Sachverhalt: Der Inhaber der Wortmarke SIGGI’S für Waren der Klasse 29 (milchfreies Joghurt sowie Joghurtersatz) erhob Widerspruch gegen mehrere Markenanmeldungen mit dem Wortbestandteil SIGL ebenfalls für Waren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 29.11.2023, T‑107/23, MYBACON Das EuG bestätigte die Entscheidung des EUIPO, dass die Bezeichnung „MYBACON“ für Fleischersatzprodukte der Klasse 29 gemäß Artikel 7 (1) g UMV geeignet ist, das Publikum zu täuschen. Eine Verwechslung mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 18, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2023, 4 Ob 80/23b Sachverhalt: Der VKI klagte einen Mobilfunk- und Internetanbieter. Wie fast alle Internetserviceprovider verfügt die Beklagte über kein selbständiges Leitungsnetz bis zum Kunden, sondern bedient sich für den letzten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 18, 2024 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2023, 3 Ob 9/23d Sachverhalt: Der Beklagte ist Facharzt für Gynäkologie und Geburtshilfe. Bei einer Patientin stellte er eine Schwangerschaft fest. Das Erst-Trimester-Screening fiel unauffällig aus. Auch beim Organscreening zwei...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2024 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2023, 4 Ob 187/23p Sachverhalt: Die Antragstellerin ist Inhaberin folgender Bildmarke für Dienstleistungen der Klassen 36 (für Finanzdienstleistungen) und 41 (für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen): Folgende Wortbildmarke der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 11, 2024 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 14.12.2023, 2 Ob 208/23m Sachverhalt: Der Kläger war mit mehreren Freunden auf einer Mopedausfahrt. Einer der Teilnehmer war sein langjähriger bester Freund, mit dem ihn eine innige und enge Beziehung verband. Wegen eines technischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 11, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.10.2023, 33 R 103/23v und 33 R 104/23s Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke „KAHLENBERG DAS BELIEBTESTE WASSER DER WELT“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 32, 35 und 41 und folgende Wort-Bild-Marke für Waren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 9, 2024 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht
BGH-Urteil vom 14.11.2023, X ZR 30/21 Sachverhalt: Die Klägerin nahm die Beklagte wegen Verletzung eines europäischen Patents in Anspruch, das eine Polsterumarbeitungsmaschine betrifft. Die Beklagte stellt Polsterumarbeitungsmaschinen her und vertreibt diese...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 21, 2023 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2023, 2 Ob 198/23s Sachverhalt: Die beiden Klägerinnen (Mutter und Tochter) befanden sich auf einem Sessellift, der von der Beklagten betrieben wird. Als der Wind stärker wurde entschied der diensthabende Betriebsleiter, diesen leer...
