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EuGH/Markenrecht: BIMBO DOUGHNUTS vs. DOGHNUTS

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 8, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuGH-Urteil vom 8.5.2014, Rechtssache C‑591/12 P Im Mai 2006 meldete Bimbo SA mit Sitz in Barcelona beim HABM das Wortzeichen „BIMBO DOUGHNUTS“ als Gemeinschaftsmarke für Waren aus Klasse 30 (feine Backwaren und andere Bäckereierzeugnisse, insbesondere...

Aktuelle Entscheidungen des EuG in Markensachen

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 2, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

Entscheidungen des EuG vom 28. und 29.4.2014 Rechtssache T‑473/11: Longevity Health Products, Inc. mit Sitz in Nassau (Bahamas), meldete im April 2006 das Wortzeichen MENOCHRON als Gemeinschaftsmarke für Waren aus den Klassen 3 und 5 (iwS Waschmittel, Kosmetika,...

Hochwertige Zugabe zu langfristigem Finanzprodukt keine unlautere Geschäftspraktik / Keine Wiederholungsgefahr bei Irrtum

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2014 | UWG, Werberecht, Verfahrensrecht

OGH-Entscheidung vom 25.3.2014, 4 Ob 28/14t Wie hier im Blog bereits berichtet, hat der OGH schon vor einigen Monaten ausgesprochen, dass das Angebot der Zugabe eines hochwertigen Mobiltelefons zu einem Versicherungsprodukt mit langfristiger Bindung beim...

Deutschland: BGH-Entscheidung zum „Screen Scraping“ – keine wettbewerbswidrige Behinderung

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2014 | UWG, Werberecht

BGH-Urteil vom 30. April 2014 – I ZR 224/12 Sachverhalt: Unter „Screen Scraping“ versteht man den automatisierten Abruf von Daten von einer Internetseite, um sie auf einer anderen Internetseite anzuzeigen. Eine Fluggesellschaft (Klägerin), die...

Aktuelle Entscheidungen des EuG in Markensachen

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

Entscheidungen des EuG vom 9. April 2014 Rechtssache T‑249/13: MHCS aus Frankreich ist Inhaberin folgender Gemeinschaftsmarken und nationaler Marken (für alkoholische Getränke):               Ambra SA aus Polen meldeten im Mai 2010...

Kein Auskunftsanspruch gegen Detektiv: Muss seinen Auftraggeber nicht bekannt geben

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 9, 2014 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 22.1.2024, 3 Ob 197/13m Sachverhalt: Der Kläger erbte ein beträchtliches Vermögen. Zwei Mitarbeiterinnen eines Berufsdetektivs überwachten den Kläger und dessen Familie (Ehefrau und zwei Kleinkinder). Sie brachten an seinem Pkw einen...

EuGH erklärt RL über Vorratsdatenspeicherung für ungültig

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 8, 2014 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte

EuGH Urteil vom 8.4.2014, verbundene Rechtssachen C-293/12 und C-594/12 Der österreichische VfGH sowie der irische High Court ersuchten den EuGH zur Prüfung der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten (RL 2006/24/EG). Insbesondere auf dessen Vereinbarkeit mit...

Marke aus Wortneubildung in Fremdsprache: Unterscheidungskraft fehlt wenn Bezug zu Beschaffenheit (EXPRESSGLASS)

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 7, 2014 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 17.2.2014, 4 Ob 11/14t Die Antragstellerin ist Inhaberin der international registrierten Wortmarke EXPRESSGLASS für Waren der Klassen 12 und 21 (iwS Glasscheiben). Die Marke sollte via internationaler Erstreckung auch in das österreichische...

Wandlung eines Kfz-Kaufvertrag: Bei fortgesetzter (intensiver) Verwendung Benützungentgelt möglich

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 7, 2014 | Allgemeines, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 27.2.2014, 8 Ob 74/13k Sachverhalt: Der Kläger kaufte ein Fahrzeug (Pickup) bei der Beklagten zu einem Gesamtpreis von EUR 27.740,-. Aufgrund einer Reihe von Mängeln begehrte der Käufer die Wandlung des Kaufvertrags. Zu diesem Zeitpunkt wies das...

Deutschland: BGH zur Zulässigkeit einer an Kinder gerichteten Werbung („Zeugnisaktion“)

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 3, 2014 | UWG, Werberecht

BGH-Urteil (Deutschland) vom 3.4.2014 – I ZR 96/13 – Zeugnisaktion (Quelle: Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 3.4.2014) Sachverhalt: Ein Elektronik-Fachmarkt warb mit einer „Zeugnisaktion“. In einer Zeitungsanzeige wurde eine...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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