von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2013 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Markenrecht
EuGH-Urteil: EuGH 11.7.2013, C-657/11, Belgian Electronic Sorting Technology (BEST) Sachverhalt: BEST (Klägerin) und Visys (Zweitbeklagte) entwickeln, produzieren und verkaufen mit Lasertechnologie ausgestattete Sortiermaschinen und Sortiersysteme. BEST wurde 1996...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2013 | Unternehmensrecht
OGH-Entscheidung: OGH 6.6.2013, 6 Ob 30/13z Gemäß § 18 UGB muss eine Firma (im allgemeinen Sprachgebrauch auch „Firmenname“ bezeichnet) zur Kennzeichnung des Unternehmens geeignet sein und Unterscheidungskraft besitzen, insgesamt also eine Namensfunktion...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2013 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung: EuGH 11.7.2013, C-521/11 (Amazon / Austro Mechana) Grundsätzlich können Mitgliedstaaten der EU die Anfertigung von Privatkopien urheberrechtlich geschützter Werke erlauben. Im Gegenzug muss aber der Mitgliedstaat in Entsprechung der Richtlinie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2013 | Allgemeines, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht
Am 11.7.2013 wurde im Bundesgesetzblatt die Patent- und Markenrechts-Novelle 2014 kundgemacht (BGBl I 126/2013; Bundesgesetz, mit dem das Patentgesetz 1970, das Gebrauchsmustergesetz, das Patentverträge-Einführungsgesetz, das Schutzzertifikatsgesetz 1996, das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2013 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung: OGH 18.6.2013, 4 Ob 100/13d Sachverhalt: Eine Versicherungsgesellschaft bewarb im Rahmen einer Werbekooperation mit einer Tageszeitung ein neues Versicherungsprodukt. Gegenüber den Lesern dieser Tageszeitung wurde im Rahmen großflächiger...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2013 | Allgemeines, UWG, Werberecht
Wie bereits zuvor im „Law Bulletin“ berichtet (siehe hier), wurden die Ausverkaufsbestimmungen im UWG neu formuliert. Die Änderungen wurden gestern im Bundesgesetzblatt kundgemacht; folglich tritt die UWG Novelle 2013 mit dem heutigen Tag (12.7.2013) in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 5, 2013 | Allgemeines, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung: OGH 8.5.2013, 6 Ob 14/13x Sachverhalt: Ein Mitarbeiter eines Franchiseunternehmens im Immobilienbereich mit Sitz in Salzburg versuchte einen Alleinvermittlungsauftrag über ein Anwesen in Oberösterreich anzubahnen. Zu diesem Zwecke versuchte der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 4, 2013 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung: OGH 18.6.2013, 4 Ob 36/13t Sachverhalt: Der Erstbeklagte war zwischen den Jahren 1987 und 2006 zunächst als selbständiger Handelsvertreter und dann im Rahmen einer Vertragsbeziehung für die Klägerin tätig; zuletzt als Vertriebsleiter und Vorgesetzter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 4, 2013 | Geschmacksmusterrecht, Designs
OGH-Entscheidung: OGH 18.6.2013, 4 Ob 76/13z Gegenstand dieses Verfahrens waren Grablichter. Die Klägerin verfügt über ein registriertes Geschmacksmuster (Design). Das zugehörige Musterzertifikat zeigt ein herkömmliches Grablicht mit Metallabdeckung, das auf der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2013 | Arbeitsrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung: OGH 11.6.2013, 14 Os 74/13h, 14 Os 75/13f Sachverhalt: Gegenüber der Krankenkasse wurde von einer Person wider besseres Wissen der Vorwurf geäußert, eine andere Persone hätte „Schwarzarbeiter“ beschäftigt. Daraufhin brachte der hiervon Betroffene...
