von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 25, 2013 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG-Entscheidung: OLG Wien 22.4.2013, 18 Bs 118/13d Sachverhalt: Auf einer Website wurde berichtet, dass eine dort namentlich genannte Ex-Miss-Austria einen neuen Freund namens Markus habe. Der Ex-Freund würde ebenfalls Markus heißen. Die Ex-Miss sei länger Single...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2013 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung: OGH 23.05.2013, 4Ob29/13p Sachverhalt: Die im vorliegenden Fall beklagte Gesellschaft hat ihren Sitz in Tschechien und betreibt eine Versandapotheke. Dafür richtete sie unter den Domain-Namen „vfg-apotheke.at“ und „zurrose.at“...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2013 | Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung: OGH 23.05.2013, 23.05.2013 Sachverhalt: Streitparteien im zugrundeliegenden Fall sind die Medieninhaberinnen von zwei Tageszeitungen (und einem Online-Medium). Verfahrensgegenständlich war folgender Artikel, der in Tageszeitung und Website der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2013 | Allgemeines, Uncategorized
OGH-Entscheidung: OGH 22.5.2013, 15 Os 40/13s Der Privatankläger hatte seinen Verfolgungsantrag beim örtlich unzuständigen Gericht eingebracht. Während das OLG die Rechtsansicht vertrat, dass die Verjährungsfrist nicht gewahrt wäre, stellte der OGH aufgrund einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 19, 2013 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Entscheidung: EuGH 18.4.2013, C-12/12 – Stofffähnchen Der EuGH hat zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken Stellung genommen und damit vom deutschen BGH (BGH I ZR 206/10) gestellte Vorlagefragen beantwortet. Die Klägerin im Ausgangsverfahren ist...
