von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 19, 2013 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Entscheidung: EuGH 18.4.2013, C-12/12 – Stofffähnchen Der EuGH hat zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken Stellung genommen und damit vom deutschen BGH (BGH I ZR 206/10) gestellte Vorlagefragen beantwortet. Die Klägerin im Ausgangsverfahren ist...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 19, 2013 | Markenrecht, Unternehmensrecht
OGH-Entscheidung: OGH 19.3.2013, 4 Ob 223/12s In dieser kürzlich ergangenen Entscheidung hat der OGH (unter Verweis auf die Rechtsprechung des EuGH C-17/06 – Céline) scheinbar seine Rechtsprechung zur Reichweite des Markenschutzes geändert. Im vorliegenden Fall...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 19, 2013 | UWG, Werberecht
Wie bereits zuvor im „Law Bulletin“ berichtet, war aufgrund der EuGH Rechtssache C-206/11 – Köck und den darauf folgenden Urteilen des OGH und des VwGH eine Anpassung des UWG notwendig. Konkret wurde eine Neuformulierung der Ausverkaufsbestimmungen...
