von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2013 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG-Entscheidung: OLG 9.1.2013, 16 R 270/12m Sachverhalt: In der Online-Ausgabe einer Tageszeitung wurde ein Artikel mit dem Titel „Wegen Kröten-Sager; Grazer Staatsanwalt ermittelt gegen Kurt Scheuch“ veröffentlicht. Im zugehörigen Online-Forum dieser...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 25, 2013 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung: 12.2.2013, 4 Ob 14/13g Sachverhalt: Eine der führenden Tageszeitungen Österreichs veröffentlichte in einer Ausgabe ihrer Salzburg-Mutation einen eigenwerbenden Artikel, der mit einem Schaubild illustriert wurde, das die Überschrift „Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 24, 2013 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung: OGH 15.1.2013, 4 Ob 220/12z Ein Mobilfunkbetreiber bewarb einen neuen Tarif in Radio und Fernsehen. Dabei wurde ein monatliches Grundentgelt in den Vordergrund gestellt. Die zusätzlich verrechnete jährliche „Servicepauschale“ von 20 EUR wurde im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 23, 2013 | Arbeitsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung: OGH 19. 3. 2013, 10 ObS 169/12v Bei dieser Entscheidung handelt es sich um erstmalige Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zum Tatbestandsmerkmal „in der Nähe der Arbeitsstätte“ des § 175 Abs 2 Z 7 ASVG. Im vorliegenden Fall fuhr eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 23, 2013 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung: OGH 23. 1. 2013, 3 Ob 220/12t Die Klägerin hielt im zugrundeliegenden Fall Aktien einer AG, die in einem von ihr bei der beklagten Bank eröffneten Wertpapierdepot eingeliefert waren, das zur Sicherung eines von ihr aufgenommenen Lombardkredits...
