von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 11, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.3.2022, 4 Ob 44/22g Sachverhalt: Die klagende Partei ist eine international tätige Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Wien. Sie betreibt ihre Website unter einer Domain, die aus den Nachnamen zweier Gründungspartner besteht. Die Beklagte hat...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 10, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 29.3.2022, 4 Ob 18/22h Sachverhalt: Die Klägerin ist seit 1993 Inhaberin einer österreichischen Wort-Bild-Marke („PEWAG“) unter anderem für Waren wie Schneeketten, Ketten für Fahrzeuge, etc. Die in der Schweiz ansässige Beklagte wurde 1998...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 27, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2022, 4 Ob 219/21s Sachverhalt: Die klagende Partei ist ein Pay-TV-Anbieter und bietet auch Live-Übertragungen von Fußballspielen an. Für das Lizenzgebiet Österreich hat die klagende Partei hinsichtlich der Spiele der UEFA-Champions-League...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 13, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 23.2.2022, 4 Ob 141/21w Sachverhalt: Die Klägerin betreibt ein Theater. Jegliche Foto-, Bild-, Film- und Tonaufnahmen während der Vorstellungen sind untersagt. Mit Medienunternehmen werden jedoch Verträge abgeschlossen, in denen die Klägerin das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 6, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 2.2.2022, 6 Ob 239/21x Sachverhalt: Der Kläger vollzog unter Anwendung von Körperkraft an einer Frau (Beklagte) gegen deren erklärten Willen den Beischlaf. Die Beklagte berichtete in weiterer Folge auf ihrer eigenen Facebook-Seite über die...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2021, 4 Ob 175/21w Sachverhalt: Die Streitteile sind im Handel mit Sportnahrungsmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln tätig. Die Klägerin erwarb im Rahmen eines Asset Deals sämtliche Vermögenswerte einer insolventen Gesellschaft aus dem...
