von Lisa Knapp-Untermoser | März 7, 2016 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 3.3.2016, Rechtssache C‑179/15 Sachverhalt: Die Daimler AG, eine Herstellerin von Fahrzeugen, ist Inhaberin der internationalen Bildmarke Mercedes-Benz, die auch in Ungarn geschützt ist und deren Schutz sich u. a. auf Fahrzeugteile erstreckt. Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 3, 2016 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 1.3.2016, VI ZR 34/15 Der Kläger ist Zahnarzt. Die Beklagte betreibt unter dem Namen „Jameda“ ein Portal im Internet zur Arztsuche und -Bewertung (in Deutschland). Dort können Interessierte Informationen über deutsche Ärzte aufrufen....
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 24, 2016 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 27.1.2016, 4 Ob 183/15p Sachverhalt: Die Klägerin produziert seit 1989 die TV-Serie „Die Simpsons“, in der Bier mit der fiktiven Bezeichnung „Duff“ konsumiert wird. Dieses Bier wird als klassisches Durchschnittsbier für den Durchschnittsamerikaner...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 23, 2016 | Markenrecht
Mit Umsetzung der Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung treten einige Änderungen in Kraft. Die wichtigsten: Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt wird die Bezeichnung Amt der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 3, 2016 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 13.1.2016, 15 Os 176/15v Sachverhalt: In einer Tageszeitung wurde unter der Überschrift „Lisa-Marie (10) stürzte aus Fenster“ ein Artikel veröffentlicht, in dem darüber berichtet wurde, dass ein – aufgrund der Angaben in der Veröffentlichung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 1, 2016 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.12.2015, 8 Ob 129/15a Sachverhalt: Die Klägerin und der Beklagte sind Grundstücksnachbarn. Der Beklagte verfolgte die Klägerin mehrmals wöchentlich, unter anderem indem er ihre Nähe aufsuchte, ihr auf der Straße hinterherging, sie filmte und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 29, 2016 | Internetrecht, IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 Die Klägerin betreibt unter der Domain „wetter.de“ eine Internetseite, auf der sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und weitere Informationen über das Thema Wetter zum Abruf bereithält. Seit 2009...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 24, 2016 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 15.12.2015, 4 Ob 202/15g Sachverhalt: Die Westbahn warb mit einer sogenannten „Kilometerbank“, im Rahmen derer zwischen 1.000 und 10.000 Kilometern zu einem jeweils fixen Preis elektronisch gekauft werden konnten. Der VKI klagte auf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 24, 2016 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 15.12.2015, 4 Ob 211/15f Ein Service- und Reparaturbetrieb für Kfz aller Marken warb unter Verwendung der Bildmarke eines bekanntes Autoherstellers für seine Dienstleistungen. Der Autohersteller klagte auf Unterlassung und bekam Recht. Nach...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 14, 2016 | Internetrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 14. Januar 2016 – I ZR 65/14 Der deutsche Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass die mithilfe der Funktion „Freunde finden“ des Internet-Dienstes „Facebook“ versendeten Einladungs-E-Mails an Personen, die nicht als...
