von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 15, 2021 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.9.2021, 4 Ob 95/21f Sachverhalt: Ein Unternehmen verkaufte über einen Webshop Sportnahrung und versandte an ihre Kunden regelmäßige Newsletter in Form von E-Mails. Ihre Datenschutzerklärung enthielt ua folgende Klausel: „Wir können...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 14, 2021 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.9.2021, 4 Ob 132/21x Sachverhalt: Die Klägerin ist Betreiberin eines österreichischen Fernsehsenders. Die Beklagte (YouTube) betreibt unter der Domain www.youtube.com eine Online-Videoplattform als Host-Service-Provider. Ihre...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 11, 2021 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.9.2021, 4 Ob 108/21t Sachverhalt: Die beiden Streitparteien sind mit der Sammlung von Altkleidern befasst. Die Beklagte gestaltete ihre Container wie folgt; u.a. mit großflächigen Verweisen auf karitative Organisationen: In Wirklichkeit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 7, 2021 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 6.10.2021, Rechtssache C‑13/20 Sachverhalt: Das belgische Unternehmen Top System entwickelt Computerprogramme und erbringt IT‑Dienstleistungen. Der Selor ist eine belgische Behörde, die für die Auswahl zukünftiger Beamten zuständig ist. Seit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 29, 2021 | Arbeitsrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 14.9.2021, 8 ObA 42/21s Sachverhalt: Ein Diplomkrankenpfleger war in einem Alten- und Pflegeheim angestellt und zuletzt in der Funktion eines Bereichsverantwortlichen-Stellvertreters tätig. Im Herbst 2020 wurde das Dienstverhältnis mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 23, 2021 | Konsumentenschutzrecht, Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 6.8.2021, 6 Ob 115/21m Sachverhalt: Der Eigentümer zweier Wohnungen kontaktierte die Beklagte als Immobilienmaklerin für den Verkauf seiner beiden Wohnungen. Der Kläger ging zunächst von einem zu erzielenden Gesamtkaufpreis von etwa EUR...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 17, 2021 | Arbeitsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.4.2021, 10 ObS 15/21k Sachverhalt: Der Kläger ist als AHS-Lehrer tätig und arbeitet als Personalvertreter größtenteils eigenverantwortlich von zu Hause aus. Eine „Homeoffice-Vereinbarung“ wurde nicht abgeschlossen. Der Kläger wohnt in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 14, 2021 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 9.9.2021 – I ZR 90/20, I ZR 125/20, I ZR 126/20 Sachverhalt: Der deutsche Bundesgerichtshof hat vor wenigen Tagen in drei Verfahren über die Frage entschieden, ob Influencerinnen mit ihren Instagram-Beiträgen gegen die Pflicht zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 9, 2021 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 9.9.2021 – I ZR 113/20 Sachverhalt: Die Klägerin ist eine deutsche Rechtsanwaltskammer. Die Beklagte ist ein juristischer Fachverlag. Sie stellt im Internet einen digitalen Generator zur Erstellung von Verträgen und anderen Rechtsdokumenten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 7, 2021 | Kosmetikrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.7.2021, 4 Ob 99/21v Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen warb mit folgenden Abbildungen und den darin enthaltenen Werbeaussagen „Stoppt das Schwitzen“ sowie „Nummer 1 in Italien“ und „Nummer 1 in Österreich“ für Deodorants: Zur Wirkung:...
