von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 18, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 16.6.2026, 5 R 50/26y Sachverhalt: Ein ehemaliger Spitzenpolitiker und nunmehriger Inhaber eines Bezirksvertretungsmandats (Kläger) klagte eine Medieninhaberin (Beklagte) auf Unterlassung, Urteilsveröffentlichung und Zahlung von EUR...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 18, 2026 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 17.9.2026, Rechtssache C‑657/24 Sachverhalt: Die Kyberg Pharma Vertriebs-GmbH vertreibt ein Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform, das unter anderem Glucomannan, einen aus der Konjakpflanze gewonnenen löslichen Ballaststoff, enthält. Auf der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 17, 2026 | Markenrecht
BGH-Urteil vom 17.9.2026, I ZB 58/25 Sachverhalt: Wie bereits der OGH (siehe HIER und HIER im Blog) hat auch der deutsche BGH der Farbe Orange für eine Baumarktkette den markenrechtlichen Schutz abgesprochen. Die Markeninhaberin ist Inhaberin einer im Jahr 2010...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 11, 2026 | Urheberrecht
BGH-Urteil vom 3.9.2026, I ZR 74/22 Sachverhalt: Der deutsche BGH hat in der seit Jahrzehnten geführten Auseinandersetzung um das Sampling einer Rhythmussequenz aus dem Kraftwerk Titel „Metall auf Metall“ erneut entschieden. Im Mittelpunkt stand die Frage,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 10, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 8.9.2026, Rechtssache C‑298/23 Sachverhalt: Die politische Partei Vlaams Belang stellte im November 2022 einen politischen Plan zur Reform der belgischen Asyl und Einwanderungspolitik unter der Bezeichnung „IKEA PLAN – Immigratie Kan Echt...
