von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 21, 2024 | EU-Rechtsprechung, Kosmetikrecht, Lebensmittelrecht
EuGH-Urteil vom 4.10.2024, Rechtssache C‑240/23 Sachverhalt: Das EU-Bio-Logo kennzeichnet einheitlich biologisch erzeugte Produkte und erleichtert deren Vermarktung. Es darf nur verwendet werden, wenn eine zugelassene Kontrollstelle die Einhaltung strenger...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 20, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 4.10.2024, Rechtssache C‑21/23 Sachverhalt: Eine Apotheke namens „Lindenapotheke“ vertreibt seit 2017 apothekenpflichtige Arzneimittel über die Onlineplattform Amazon. Kunden müssen bei der Bestellung personenbezogene Daten, einschließlich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 20, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EUIPO/Beschwerdekammer vom 9.9.2024, R 0020/2024‑4 Sachverhalt: Im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens zwischen den Marken TOROVERDE (Bildmarke) und TOROTAPAS (ebenfalls Bildmarke) musste geprüft werden, ob die ältere Marke (TOROTAPAS) überhaupt innerhalb der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 17, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Uncategorized
EuGH-Urteil vom 4.10.2024, Rechtssache C-507/23 Sachverhalt: Der Kläger ist in Lettland als Journalist mit Fachkenntnissen im Automobilbereich bekannt. Im Rahmen einer Kampagne zur Sensibilisierung der Verbraucher für die Risiken beim Kauf eines...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 17, 2024 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 17.10.2024, Rechtssache C‑159/23 Sachverhalt: Sony vertreibt Playstation-Spielkonsolen und Spiele dafür. Bis zum Jahr 2014 vertrieb Sony u. a. die Konsole PlayStationPortable und für diese Konsole konzipierte Spiele, darunter das Spiel...
