von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 27, 2022 | Internetrecht, Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2022, 4 Ob 219/21s Sachverhalt: Die klagende Partei ist ein Pay-TV-Anbieter und bietet auch Live-Übertragungen von Fußballspielen an. Für das Lizenzgebiet Österreich hat die klagende Partei hinsichtlich der Spiele der UEFA-Champions-League...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 17, 2022 | Familienrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.2.2022, 4 Ob 222/21g Sachverhalt: Die Mutter eines schulpflichtigen Kindes lehnte die allgemein gültigen Corona-Maßnahmen der Schule (Maske, Tests, Abstand) ab und meldete das Kind deshalb zum häuslichen Unterricht gemäß § 11...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 13, 2022 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 23.2.2022, 4 Ob 141/21w Sachverhalt: Die Klägerin betreibt ein Theater. Jegliche Foto-, Bild-, Film- und Tonaufnahmen während der Vorstellungen sind untersagt. Mit Medienunternehmen werden jedoch Verträge abgeschlossen, in denen die Klägerin das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 11, 2022 | Arbeitsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 2.2.2022, 6 Ob 187/21z Sachverhalt: Der Beklagte war bei der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien als Universitätsprofessor angestellt. Darüber hinaus war er auch Angestellter der Wiener Staatsoper und Mitglied des Vereins der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 7, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 2.2.2022, 6 Ob 243/21k Sachverhalt: Die Klägerin ist Finanzbeamtin. Dem Beklagten wurde nachträglich eine unbefristete Berufsunfähigkeitspension zuerkannt. Daher musste eine Rückzahlungsverpflichtung bzw Gegenverrechnung von bereits ausbezahlten...
