Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
  • KANZLEI
  • ZUR PERSON
  • BERATUNGSFELDER
  • BLOG
  • KONTAKT
  • HONORAR
  • MARKENSCHUTZ
    • Markenrecherche
    • Markenanmeldung Österreich
    • Markenanmeldung EU
    • Internationale Markenanmeldungen
    • Widerspruchsverfahren
    • Löschungsverfahren
    • Designschutz
Seite wählen

(Verfrühte) Werbung mit Alleinvertriebsrecht: Unlautere Irreführung

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 31, 2022 | UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 22.4.2022, 4 Ob 4/22z   Sachverhalt: Die Streitparteien vertreiben und warten landwirtschaftliche Maschinen in Österreich. Die Antragstellerin schloss 2005 eine mündliche Alleinvertriebsvereinbarung mit einer deutschen Herstellerin von...

Republik Österreich fördert internationale Schule. Keine unlautere Handlung, da Erfüllung völkerrechtlicher Verpflichtung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 31, 2022 | UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 22.4.2022, 4 Ob 47/22y   Sachverhalt: Die Klägerinnen sowie ein Verein betreiben beide internationale Privatschulen in Wien. 2016 schloss die beklagte Republik Österreich mit mehreren Internationalen Organisationen mit Sitz in Wien (UNO, IAEO,...

Stromanbieter will „smarte Zähler“ verwenden. Droht eine unzulässige Verarbeitung personenbezogener Daten?

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2022 | Datenschutzrecht, IT-Recht, Produkthaftungsrecht

OGH-Entscheidung vom 6.4.2022, 6 Ob 36/22w   Sachverhalt: Zwischen den Streitteilen besteht ein Strom-Nutzungsvertrag. Seit dem Jahr 2019 werden bei Kunden der Beklagten analoge Stromzähler gegen „smarte Zähler“ ausgetauscht. Der Unterschied zum bisherigen analogen...

Kein Anspruch auf Maklerprovision nach endgültigem Scheitern der Verhandlungen (selbst bei späterem Zustandekommen des Geschäfts).

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2022 | Maklerrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 6.4.2022, 6 Ob 38/22i   Sachverhalt: Ein Immobilienverkauf scheiterte im ersten Anlauf an den Preisvorstellungen der Verkäuferin. Der (hohe) Verkaufspreis war zwischen der „ersten“ Maklerin und der Verkäuferin vereinbart worden. Die Verkäuferin...

Auto wird nach Unfall abgeschleppt und verwahrt. Herausgabepflicht trotz Zahlungsverweigerung. Zivilrechtsweg unzulässig.

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2022 | Verfahrensrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 6.4.2022, 6 Ob 138/21v   Sachverhalt: Die Klägerin hatte einen Autounfall und ließ ihr Auto schwer beschädigt an der Unfallstelle zurück. Der Beklagte schleppte das Auto über Auftrag eines Polizeiorgans auf sein Betriebsgelände ab. Die Klägerin...
« Ältere Einträge

About

Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

Kategorien

Mai 2022
M D M D F S S
 1
2345678
9101112131415
16171819202122
23242526272829
3031  
« Apr   Jun »
© 2022 Lisa Knapp-Untermoser | Impressum | Datenschutzerklärung