Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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Stromanbieter will „smarte Zähler“ verwenden. Droht eine unzulässige Verarbeitung personenbezogener Daten?

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2022 | Datenschutzrecht, IT-Recht, Produkthaftungsrecht

OGH-Entscheidung vom 6.4.2022, 6 Ob 36/22w   Sachverhalt: Zwischen den Streitteilen besteht ein Strom-Nutzungsvertrag. Seit dem Jahr 2019 werden bei Kunden der Beklagten analoge Stromzähler gegen „smarte Zähler“ ausgetauscht. Der Unterschied zum bisherigen analogen...

Kein Anspruch auf Maklerprovision nach endgültigem Scheitern der Verhandlungen (selbst bei späterem Zustandekommen des Geschäfts).

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2022 | Maklerrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 6.4.2022, 6 Ob 38/22i   Sachverhalt: Ein Immobilienverkauf scheiterte im ersten Anlauf an den Preisvorstellungen der Verkäuferin. Der (hohe) Verkaufspreis war zwischen der „ersten“ Maklerin und der Verkäuferin vereinbart worden. Die Verkäuferin...

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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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