von Lisa Knapp-Untermoser | März 28, 2022 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 24.3.2022, Rechtssache C‑433/20 Sachverhalt: Die österreichische Austro-Mechana ist eine Verwertungsgesellschaft für Urheberrechte, die u.a. die Nutzungsrechte und Vergütungsansprüche treuhändig für ihre Mitglieder wahrnimmt. Die Austro Mechana...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 28, 2022 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht
EuGH-Urteil vom 24.3.2022, Rechtssache C‑533/20 Sachverhalt: Ein ungarisches Unternehmen vertreibt Margarine. Die Kennzeichnung der Margarine enthält u. a. die Angabe „Vitamine (A, D)“. Die zuständige Behörde in Ungarn vertrat die Auffassung, dass diese Angabe nicht...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 27, 2022 | EU-Rechtsprechung, Medienrecht
EuGH-Urteil vom 15.3.2022, Rechtssache C‑302/20 Sachverhalt: Ein britischer Journalist schrieb zwei Artikel in denen Gerüchte im Aktienmarkt aufgegriffen wurden. Die Artikel betrafen Wertpapiere, die zum Handel auf Euronext zugelassen waren. Im ersten Artikel wurde...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 21, 2022 | Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2022, 4 Ob 164/21b Sachverhalt: Die Klägerin war als Maklerin für zwei Wohnungen tätig, für die sie den Alleinvermittlungsauftrag vom Eigentümer hatte. Die Beklagte hatte ein Immobilienunternehmen mit der Wohnungssuche beauftragt. Dieses...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 18, 2022 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2022, 4 Ob 156/21a Sachverhalt: Beide Streitparteien vertreiben Ziergegenstände aus Zirbenholz. Die Beklagte bewarb ihre Produkte dabei mit folgendem Logo, das für ein Unternehmens des Landes Tirol als Marke registriert ist: Die Beklagte...
