von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 17, 2021 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2021, 4 Ob 55/21y Sachverhalt: Ein Hongkonger Unternehmen (Klägerin) bietet Studenten der Wirtschaftsuniversität Wien (WU) Onlinekurse zur Prüfungsvorbereitung an. Diese Kurse bestehen aus selbstgedrehten Videos. In diesen Videos...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 12, 2021 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht
EuGH-Urteil vom 11.11.2021 in der Rechtssache C‑388/20 Sachverhalt: Das deutsche Lebensmittelunternehmen Dr. Oetker produziert und vertreibt ein Müsli unter der Bezeichnung „Dr. Oetker Vitalis Knuspermüsli Schoko+Keks“. Auf der Vorderseite der Verpackung sind...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 11, 2021 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 10.11.2021 in der Rechtssache T-353/20 Sachverhalt: Der italienische Fußballverein AC Milan beantragte eine internationale Registrierung (IR-Marke) mit Benennung der Europäischen Union für folgende Wort-Bild-Marke: ...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 9, 2021 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2021, 4 Ob139/21a Sachverhalt: Abonnenten einer Tageszeitung wurde der Status „Bonus-Kunde“ verliehen. Damit konnten sie Angebote einer „Vorteilswelt“ in Anspruch nehmen, in der verschiedene Waren und Dienstleistungen günstiger (im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 8, 2021 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2021, 4 Ob 98/21x Sachverhalt: Die Inhaberin der österreichischen Wortmarke KNABBER NOSSI (in Klasse 29 für Wurstwaren) erhob Widerspruch gegen die österreichische Wortmarke KNABBER STRIZZI (ebenfalls in Klasse 29 für...
