von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 22, 2021 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 7.9.2021, 1 Ob 158/21y Sachverhalt: Der Kläger ist Polizeibeamter. Bei der Durchsuchung eines Verdächtigen, riss sich dieser plötzlich los und rannte davon. Der Kläger nahm in der Dunkelheit die Verfolgung auf, wobei er in der Dunkelheit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 22, 2021 | Arbeitsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 14.9.2021, 8 ObA 54/21f Sachverhalt: Die Klägerin wurde positiv auf Covid19 getestet. Folglich galt sie bis zum Vorliegen weiterer Testergebnisse als Corona-Verdachtsfall und wurde zur Absonderung aufgefordert. Ungeachtet dessen erschien...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 21, 2021 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.9.2021, 4 Ob 147/21b Sachverhalt: Die beklagte Partei betreibt Supermärkte. Während der Geltungsdauer bestimmter COVID-19-Schutzmaßnahmen verkaufte sie diverse Non-Food-Artikel wie Spielwaren, Elektrogeräte, DVD, Gartenwerkzeug. Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 15, 2021 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.9.2021, 4 Ob 95/21f Sachverhalt: Ein Unternehmen verkaufte über einen Webshop Sportnahrung und versandte an ihre Kunden regelmäßige Newsletter in Form von E-Mails. Ihre Datenschutzerklärung enthielt ua folgende Klausel: „Wir können...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 14, 2021 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.9.2021, 4 Ob 132/21x Sachverhalt: Die Klägerin ist Betreiberin eines österreichischen Fernsehsenders. Die Beklagte (YouTube) betreibt unter der Domain www.youtube.com eine Online-Videoplattform als Host-Service-Provider. Ihre...
