von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 30, 2021 | Geschmacksmusterrecht, Designs, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2021, 4 Ob 72/21y Sachverhalt: Die Streitparteien vertreiben Heizsocken mit folgendem Aussehen (links Klägerin, rechts Beklagte): Für die Klägerin ist folgendes Gemeinschaftsgeschmacksmuster...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 25, 2021 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 25.11.2021, Rechtssache C‑102/20 Sachverhalt: Die Streitparteien sind zwei miteinander im Wettbewerb stehende Stromlieferanten. Eine Werbeagentur schaltete im Auftrag des beklagten Unternehmens Werbeeinblendungen in E‑Mail-Postfächern von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 25, 2021 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 28.9.2021, 4 Ob 153/21k Sachverhalt: Die Antragstellerin meldete beim Patentamt zwei Marken an: Die Wortmarke „MYFLAT“ sowie eine Wort-Bild-Marke mit folgendem Aussehen: Beide Marken wurden für Waren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 24, 2021 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2021, 4 Ob 114/21z Sachverhalt: Die Klägerin handelt auf dem Parallelmarkt für Mobiltelefone. Zur Kundenakquise benötigt die Klägerin Informationen von den bei ihr angestellten Handelsvertretern. Die Handelsvertreter kontaktieren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 17, 2021 | Mietrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2021, 3 Ob 78/21y Sachverhalt: Der Beklagte ist Eigentümer eines Hauses, in dem sich ebenerdig ein Geschäftslokal befindet. Die Klägerin betreibt dort ein Sonnenstudio. Das Bestandverhältnis unterliegt dem MRG. Nach Ankündigung der...
