von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 30, 2021 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 12.10.2021, 1 Ob 159/21w Sachverhalt: Eine Frau entdeckte einen Knoten in ihrer Brust und suchte daraufhin ihren Gynäkologen (Erstbeklagter) auf. Dieser überwies sie an ein Röngteninstitut, wo ein vermutlich gutartiges Fibroadenom gefunden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 21, 2021 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 21.12.2021, Rechtssache C‑251/20 Sachverhalt: Ein ungarischer Pornografie-Produzent äußerte sich im Internet negativ über ein tschechisches Unternehmen für Erwachsenenunterhaltung. Das tschechische Unternehmen klagte jedoch in Frankreich und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 10, 2021 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 9.12.2021 – I ZR 146/20 Sachverhalt: Eine in der Schweiz ansässige Ärztin warb auf ihrer Internetseite mit der Aussage „Erhalte erstmals in Deutschland Diagnosen, Therapieempfehlung und Krankschreibung per App“ für die von einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 9, 2021 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 12.10.2021, 1 Ob 131/21b Sachverhalt: Eine Konsumentin kaufte einen Festivalpass (3-Tagesticket). Der Preis des Tickets betrug 169,99 EUR. Die beklagte Veranstalterin verkaufte neben den Mehrtagestickets auch Tagestickets. Das Festival...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 9, 2021 | UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2021, 4 Ob 138/21d Sachverhalt: Die Zahnärztekammer klagte einen Zahnarzt auf Unterlassung. In einer einzigen Klage wurden verschiedene Lauterkeitsverstöße geltend gemacht: Werbung für die Hersteller und Vertreiber medizinischer...
