Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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2022 – Was gibt es Neues? (Urheberrecht, Gewährleistungsrecht)

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 28, 2022 | Allgemeines, Konsumentenschutzrecht, Urheberrecht, Zivilrecht

Mit 1. Jänner 2022 ist sowohl die Urheberrechtsnovelle, als auch das neue Gewährleistungsrecht in Kraft getreten. Hier ein kurzer Überblick:   Das neue Gewährleistungsrecht   Das Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (GRUG) hat das österreichische...

Werbung mit (scheinbar) befristetem Sonderangebot ist irreführend wenn Preise davor/danach gleich sind. Vergleich mit Mondpreisen.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 25, 2022 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 23.11.2021, 4 Ob 84/21p   Sachverhalt: Der VKI klagte einen Internetanbieter, der auf Plakaten und im TV mit der Werbebotschaft warb: „Gratis bis Jahresende“. Der VKI erachtete die Werbekampagne als irreführend iSd § 2 UWG. Die Beklagte...

OGH bejaht Schadenersatzanspruch für Verbraucher auf Grundlage des UWG

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 20, 2022 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 16.12.2021, 4 Ob 49/21s   Sachverhalt: Die Kläger wurden Opfer eines Diebstahls in ihrer Privatwohnung. Aus ihrem Safe wurden mehr als EUR 60.000 gestohlen. Für die Kläger war beim Ankauf des Safes wichtig, dass er die Sicherheitsklasse EN-1...

Meldung eines Plagiatsverdacht an zuständige Stelle der Universität ist keine Kreditschädigung

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 20, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 15.11.2021, 6 Ob 104/21v   Sachverhalt: Eine Universitätsmitarbeiterin verfasste einen Beitrag für einen Sammelband. Ein Mitherausgeber schöpfte den Verdacht, dass es sich um ein Plagiat handelt und leitete den Text für eine Plagiatsprüfung...

Zwei Personen posten unwahres Facebook-Posting = materielle Streitgenossenschaft

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 18, 2022 | Internetrecht, Uncategorized, Verfahrensrecht

OGH-Entscheidung vom 20.10.2021, 6 Ob 168/21f   Sachverhalt: Auf den Facebook-Profilen beider Beklagten wurde ein identes Posting über einen Polizeieinsatz bei einer Demonstration veröffentlicht. Unter anderem war dort zu lesen „Bezirksinspektor M***** eskalierte...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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