von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2014 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2014, 4 Ob 82/14h Sachverhalt: Die Klägerin hatte ein Video über einen Polizeieinsatz hergestellt und auf das Internet-Videoportal „YouTube“ hochgeladen. Die Beklagte (Medieninhaberin einer Tageszeitung) veröffentlichte einen Artikel über den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2014 | Allgemeines, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2014, 4 Ob 70/14v Sachverhalt: Die Erstbeklagte bewarb im Anzeigenteil verschiedener Tageszeitungen den Abschluss von PKW-Leasingverträgen mit diesem Inserat: Die Zweitbeklagte bot in Zusammenarbeit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2014 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2014, 4 Ob 42/14a Sachverhalt: Die Streitparteien im vorliegenden Verfahren sind zwei Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen. Auf einem unmittelbar an das Betriebsgelände des einen Herstellers (der gefährdeten Partei) angrenzenden Grundstück...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 10, 2014 | Allgemeines
OGH-Entscheidung vom 20.4.2014, 5 Ob 59/14h Sachverhalt: Der Beklagte (ein Wohnungseigentümer) vermietete seine Wohnung wiederholt über das Internet und den örtlichen Tourismusverband als „Appartement“ für 2 bis 4 Personen. Die Vermietungen dauerten unterschiedlich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 10, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 10. Juli 2014, Rechtssache C‑126/13 P: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH mit Sitz in München meldete 2010 das Wortzeichen „ecoDoor“ beim HABM als Gemeinschaftsmarke an. Die Marke wurde für Maschinen und Geräte der Klassen 7, 9 und 11 sowie für...
