von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 10, 2014 | Allgemeines
OGH-Entscheidung vom 20.4.2014, 5 Ob 59/14h Sachverhalt: Der Beklagte (ein Wohnungseigentümer) vermietete seine Wohnung wiederholt über das Internet und den örtlichen Tourismusverband als „Appartement“ für 2 bis 4 Personen. Die Vermietungen dauerten unterschiedlich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 10, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 10. Juli 2014, Rechtssache C‑126/13 P: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH mit Sitz in München meldete 2010 das Wortzeichen „ecoDoor“ beim HABM als Gemeinschaftsmarke an. Die Marke wurde für Maschinen und Geräte der Klassen 7, 9 und 11 sowie für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 10, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 10. Juli 2014, Rechtssache C‑421/13 Ausgangsverfahren: 2010 erreichte Apple Inc. beim United States Patent and Trademark Office die Eintragung einer dreidimensionalen Marke, die aus der Darstellung ihrer als „Flagship Stores“ bezeichneten...
