von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2014 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2014, 4 Ob 82/14h Sachverhalt: Die Klägerin hatte ein Video über einen Polizeieinsatz hergestellt und auf das Internet-Videoportal „YouTube“ hochgeladen. Die Beklagte (Medieninhaberin einer Tageszeitung) veröffentlichte einen Artikel über den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2014 | Allgemeines, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2014, 4 Ob 70/14v Sachverhalt: Die Erstbeklagte bewarb im Anzeigenteil verschiedener Tageszeitungen den Abschluss von PKW-Leasingverträgen mit diesem Inserat: Die Zweitbeklagte bot in Zusammenarbeit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2014 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2014, 4 Ob 42/14a Sachverhalt: Die Streitparteien im vorliegenden Verfahren sind zwei Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen. Auf einem unmittelbar an das Betriebsgelände des einen Herstellers (der gefährdeten Partei) angrenzenden Grundstück...
