von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 10, 2014 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH Urteil vom 5.6.2014, Rechtssache C-360/13 Sachverhalt: Die Public Relations Consultants Association Ltd (PRCA) aus England nahm einen Medienbeobachtungsdienst von der Unternehmensgruppe Meltwater in Anspruch. Dabei werden online Berichte über die Beobachtung von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 10, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
EuGH Urteil vom 5.6.2014, Rechtssache C-360/12 Sachverhalt: Die Coty Germany GmbH aus Deutschland produziert Parfüm- und Kosmetikerzeugnisse. Sie ist Inhaberin einer für Parfümeriewaren eingetragenen dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke in Form eines Flakons. In...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 10, 2014 | Markenrecht
OGH Entscheidung vom 23.4.2014, 4 Ob 36/14v Sachverhalt: Die Inhaberin der unten abgebildeten Wortbildmarke SELECTIVE/LINE begehrte beim Österreichischen Patentamt die Schutzerstreckung ihrer internationalen Marke auf Österreich für Waren und Dienstleistungen aus...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 6, 2014 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 23.4.2014, 4 Ob 7/14d Im Jahr 1995 wurde zwischen den Parteien eine Nutzungsvereinbarung betreffend Fotografien und deren Verwertung (im Bereich „Tourismus“) abgeschlossen. Die Nutzungseinräumung umfasste auch „Prospekte und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 6, 2014 | Allgemeines, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23. 4. 2014, 4 Ob 48/14h Sachverhalt: Die Klägerin betreibt in Wien eine Gaststätte. Von Juni 2011 bis Februar 2012 wurde sie vom Beklagten dreimal wegen Verstößen gegen Nichtraucherschutzbestimmungen angezeigt. Der Beklagte übermittelte der...
