von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2014 | Allgemeines, Verfahrensrecht, Zivilrecht
Um dem Kostenrisiko eines Gerichtsverfahrens möglichst zu entgehen, entscheiden sich in der Praxis viele Mandanten zunächst dafür, die Gegenseite in Form einer Unterlassungsaufforderung („Abmahnschreiben“) über ihre Unterlassungsansprüche in Kenntnis zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2014 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 211/13b Sachverhalt: Ein Reiseunternehmen gab auf seiner Homepage (in einem „Informationsfeld“), dem dortigen Impressum, einem downloadbaren Katalog, den Veranstalterbedingungen sowie der Facebook-Seite seinen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 14, 2014 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung vom 13.2.2014, Rechtssache C‑466/12 Ausgangsverfahren: Schwedische Journalisten verfassten Presseartikel, die zum einen in der Zeitung Göteborgs-Posten und zum anderen auf der Internetseite der Göteborgs-Posten veröffentlicht wurden. Retriever...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 12, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Entscheidungen vom 12.2.2014: Rechtssache T‑570/11, Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG – HABM: Die Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG meldete im April 2010 die Wortmarke „La qualité est la meilleure des recettes“ (Übersetzung: „Qualität ist das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 12, 2014 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 202/13d Sachverhalt: Ein Reiseveranstalter warb mit „Statt-Preisen“, also mit Preisvergleichen, wobei mit neuen „günstigeren“ Preise anstatt anderen „höheren“ Preisen geworben wurde. Dabei gab...
