von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht, Verfahrensrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 29.4.2025, 1 R 43/25m Sachverhalt: Eine österreichische GmbH klagte eine niederländische Gesellschaft wegen der unerlaubten Verwendung von Lichtbildern auf deren Website. Diese Bilder seien ohne Zustimmung der Klägerin auf zwei...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 7, 2025 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 9.12.2024, 33 R 16/24a Sachverhalt: Die Antragstellerin erhob Widerspruch gegen eine Markenanmeldung. Das Patentamt forderte die Antragsgegnerin (Markeninhaberin) auf, sich zum Widerspruch zu äußern. Der Zustellnachweis dokumentierte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 21, 2025 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 136/24i Sachverhalt: Ein Rechtsanwalt vertrat eine Mandantin in mehreren Zivilprozessen. Laut Mandatsvereinbarung aus dem Jahr 2011 sollte er nach Stundensatz honoriert werden. In den meisten Verfahren obsiegte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 27, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 28.10.2024, 3 Ob 152/24k Sachverhalt: In einem Exekutionsverfahren beantragte die betreibende Partei, dass es der in Malta ansässigen Verpflichteten (die ein Online-Casino betreibt) geboten werden solle, sich jeder Verfügung über ihre...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 26, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidungen vom 22.10.2024, 4 Ob 233/23b und 4 Ob 56/24z Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin zahlreicher Marken für Parfümeriewaren. Der Vertrieb erfolgt durch nationale Vertriebsgesellschaften und Vertragspartner im Sinne eines selektiven...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 26, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 28.10.2024, 33 R 101/24a Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte beim Patentamt, gestützt auf die §§ 32 und 34 MSchG, die Löschung der Marke der Antragsgegnerin mit einer Wirkung ex tunc (rückwirkend). Die Antragsgegnerin erklärte...
