von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 11, 2022 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 10.11.2022 – I ZR 241/19 Sachverhalt: Beide Prozessparteien vertreiben im Internet Taschenmesser. Die Beklagte bot auf Amazon ein Schweizer Offiziersmesser an. Die Angebotsseite enthielt unter der Zwischenüberschrift „Weitere technische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 28, 2022 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen
EuGH-Urteil vom 27.10.2022, Rechtssache C‑129/21 Sachverhalt: Ein belgischer Anbieter von Telekommunikationsdiensten bietet auch Teilnehmerverzeichnisse und Telefonauskunftsdienste an. Diese Verzeichnisse enthalten Namen, Adressen und Telefonnummern der Teilnehmer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 14, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 13. Oktober 2022 – I ZR 111/21 – DNS-Sperre Sachverhalt: Die Beklagte ist ein Telekommunikationsunternehmen. Die Klägerinnen sind Wissenschaftsverlage. Sie verlangten von der Beklagten, dass diese den Zugang zu den Internetseiten von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 3, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 28. September 2022 – VIII ZR 319/20 Sachverhalt: Der Beklagte erwarb von der Klägerin über die Internetplattform eBay vier Gelenkbolzenschellen für 19,26 € brutto. Davon entfielen 4,90 € auf Versandkosten. Der Verkauf erfolgte auf der Grundlage...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 1, 2022 | Allgemeines, Internet, Social Media, Plattformen, Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
Die „Omnibus“-Richtlinie wurde mit den Modernisierungsrichtlinie-Umsetzungsgesetzen (MoRUG I und II) in Österreich umgesetzt. Beide Gesetze traten am 20. Juli 2022 in Kraft. Wichtige Änderungen betreffen das UWG, das Preisauszeichnungsgesetz (PrAG), das Fern- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 29.8.2022, 6 Ob 146/22x Sachverhalt: Im Online-Medium eines früheren Politikers wurde berichtet, dass in einem vom Kläger betriebenen stadtbekannten Nachtlokal mit Billigung dortiger Mitarbeiter organisiert Drogenhandel betrieben wurde. Der...
