von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 18, 2022 | Internetrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2021, 6 Ob 168/21f Sachverhalt: Auf den Facebook-Profilen beider Beklagten wurde ein identes Posting über einen Polizeieinsatz bei einer Demonstration veröffentlicht. Unter anderem war dort zu lesen „Bezirksinspektor M***** eskalierte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 17, 2022 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2021, 6 Ob 143/21d Sachverhalt: Eine Rechtsanwaltskanzlei vertrat die Ehefrau des Beklagten im Zuge ihrer Ehescheidung. Der Beklagte rief häufig bei der Rechtsanwaltskanzlei an und beschimpfte dabei auch deren Mitarbeiterinnen. An...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 13, 2022 | Familienrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 15.12.2021, 7 Ob 197/21b Sachverhalt: Ein Ehepaar mit drei gemeinsamen Kindern wurde 2014 einvernehmlich geschieden. Im Scheidungsvergleich wurde vereinbart, dass beiden Elternteilen weiterhin die gemeinsame Obsorge für die Kinder zukommt....
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 13, 2022 | Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2021, 4 Ob 80/21z Sachverhalt: Der Betreiber des Videokanals „FPÖ TV“ produziert Videos, die unter anderem über einen YouTube-Kanal verbreitet werden. Die technische Umsetzung erfolgt durch einen selbständigen Videoproduzenten. In den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 21, 2021 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 21.12.2021, Rechtssache C‑251/20 Sachverhalt: Ein ungarischer Pornografie-Produzent äußerte sich im Internet negativ über ein tschechisches Unternehmen für Erwachsenenunterhaltung. Das tschechische Unternehmen klagte jedoch in Frankreich und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 25, 2021 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 25.11.2021, Rechtssache C‑102/20 Sachverhalt: Die Streitparteien sind zwei miteinander im Wettbewerb stehende Stromlieferanten. Eine Werbeagentur schaltete im Auftrag des beklagten Unternehmens Werbeeinblendungen in E‑Mail-Postfächern von...
