von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht
EuGH-Entscheidung vom 7.3.2024, Rechtssache C‑604/22 Sachverhalt: IAB Europe ist ein belgischer Verband, der Unternehmen der digitalen Werbe- und Marketingindustrie vertritt. Zu seinen Mitgliedern gehören Unternehmen, die durch den Verkauf von Werbeplätzen auf...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 5, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2024, 4 Ob 120/23k Sachverhalt: Der Kläger besuchte gerade einen Vergnügungspark, als es dort zu einem Stromausfall kam. Dabei beobachtete er, wie mehrere Personen aus diversen Fahrgeschäften befreit wurden. Er machte davon einige...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 15, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 26.7.2023, 3 R 31/23k Sachverhalt: Beide Streitparteien stellen Gleisbaumaschinen her. Der Geschäftsführer und Gesellschafter der Beklagten postete auf der Plattform „LinkedIn“ einen Text, wonach das Unternehmen für Nachhaltigkeit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 18, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2023, 4 Ob 80/23b Sachverhalt: Der VKI klagte einen Mobilfunk- und Internetanbieter. Wie fast alle Internetserviceprovider verfügt die Beklagte über kein selbständiges Leitungsnetz bis zum Kunden, sondern bedient sich für den letzten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 20, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 13.11.2023, 3 Ob 191/23v Sachverhalt: Der VKI klagte die Betreiber einer Online-Lernplattformen für Schüler. Die AGB der Beklagten sehen vor, dass bei der erstmaligen Buchung eines Abonnements auf der Plattform dieses 30 Tage lang ab...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 9, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG Wien-Entscheidung vom 23.8.2023, 17 Bs 119/23h Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war eine Rezension auf dem Google-Unternehmensprofil einer Kinderärztin. Ein Nutzer bewertete unter einem Pseudonym die Arztpraxis der Antragstellerin mit einem von fünf...
