von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 19, 2013 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Entscheidung: EuGH 18.4.2013, C-12/12 – Stofffähnchen Der EuGH hat zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken Stellung genommen und damit vom deutschen BGH (BGH I ZR 206/10) gestellte Vorlagefragen beantwortet. Die Klägerin im Ausgangsverfahren ist...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 19, 2013 | Markenrecht, Unternehmensrecht
OGH-Entscheidung: OGH 19.3.2013, 4 Ob 223/12s In dieser kürzlich ergangenen Entscheidung hat der OGH (unter Verweis auf die Rechtsprechung des EuGH C-17/06 – Céline) scheinbar seine Rechtsprechung zur Reichweite des Markenschutzes geändert. Im vorliegenden Fall...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 21, 2013 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung: OGH 12.2.2013, 4 Ob 174/12k Sachverhalt: Der Betreiber eines Tischlereiunternehmens (Kläger) beauftragte eine Werbeagentur (Beklagte) für ihn einen neuen Marktauftritt inklusive Logo zu gestalten. Die Namensinitialen des Klägers (K und W) sollten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 15, 2013 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung: OGH 12. 2. 2013, 4 Ob 227/12d Sachverhalt: Die Klägerin ist ein spanischer Süßwarenhersteller. Zu ihrem Sortiment gehören als „Tico Pop“ bezeichnete Lutscher, in deren Mitte sich ein Kaugummi befindet. Diese Lutscher werden „seit Jahrzehnten“ auch in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2013 | Allgemeines, IT-Recht, Markenrecht
Mit 26. März 2013 hat die „Internet Corporation for Assigned Names and Numbers“ (ICANN) ein „Trademark Clearinghouse“ eingerichtet. Zur ICANN: Die ICANN koordiniert die Vergabe von einmaligen Namen und Adressen im Internet. Die Zulassung von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2013 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Urheberrecht, UWG, Werberecht
Entschließung des Rates zum EU-Aktionsplan im Zollbereich zur Bekämpfung von Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums für den Zeitraum 2013-2017 (2013/C 80/01), ABl C 80 vom 19. 3. 2013: Die zahlreichen Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums im Rahmen...
