von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 12, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 31.5.2023, 4 Ob 55/23a Sachverhalt: Die Klägerin ist seit 1937 Inhaberin mehrerer Marken mit dem Wortlaut „Jägermeister“, unter deren Verwendung sie seit Jahrzehnten einen überaus bekannten und beliebten Kräuterlikör vertreibt. Jägermeister ist...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 7, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 31.5.2023, 4 Ob 21/23a Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin eines TV-Senders, eines Mediendienstes und einer Website. Die Klägerin strahlte eine Sendung mit einer Durchschnittsreichweite von 300 Zusehern und in der Zielgruppe 12–49 Jahre eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 29, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.4.2023, 4 Ob 64/23z Sachverhalt: Die Klägerin ist Medieninhaberin einer Tageszeitung. Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Website mit tagesaktuellen Nachrichten (Website einer Tageszeitung). Die Klägerin und die Muttergesellschaft der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 5, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.4.2023, 4 Ob 190/22b (4 Ob 191/22z) Sachverhalt: Beide Prozessparteien stellen Produkte für Geschirrspülmaschinen her. Die Beklagte wirbt damit, dass ihr Produkt von den führenden Geschirrspülmaschinenherstellern am häufigsten empfohlen wird....
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 1, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidungen vom 25.4.2023, 4 Ob 223/22f Sachverhalt: Die Klägerin war 10 Jahre lang eine Tochtergesellschaft der Beklagten. Beide Parteien sind im selben Geschäftszweig der Gebäudetechnik und -automation tätig. Die Beklagte wendet sich nahezu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 22, 2023 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.3.2023, 4 Ob 15/23v Sachverhalt: Die Österreichische Apothekerkammer (Beklagte) betreibt auf ihrer Website Werbung für den Berufsstand der Apothekerschaft. Sie veröffentlichte dort, auf ihrem YouTube-Kanal sowie auf Fernsehsendern von...