von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 21, 2023 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.10.2023, 4 Ob 13/23z Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine Supermarktkette. Der Beklagte ist ein Verein mit dem Ziel der Verhinderung bzw Verringerung von Tiermissbrauch und Tierausbeutung. Er kritisiert insbesondere die Schweinehaltung mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 29, 2023 | Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 12.9.2023, 4 Ob 68/23p Sachverhalt: Die Streitteile stehen auf dem Markt des Vertriebs von Nahrungsergänzungsmitteln mit Spermidin im Wettbewerb. Das Nahrungsergänzungsmittel der Beklagten enthält einen Spermidingehalt von 5 mg pro Gramm. Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 10, 2023 | Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 12.9.2023, 4 Ob 45/23f Sachverhalt: Das beklagte Inkassoinstitut wurde im Auftrag eines Schweizer Unternehmens tätig, welches Verträge mit Kunden schließt, die Urheberrechte oder Werknutzungsrechte an Bildern besitzen. Das Inkassoinstitut...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 21, 2023 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.6.2023, 4 Ob 77/23m Sachverhalt: Der Kläger ist ein Verein, der Wettbewerbsverstöße im Zusammenhang mit den Rechten der österreichischen Rechtsanwaltschaft verfolgt. Die Beklagte ist für Klein- und Mittelbetrieben als Inkassoinstitut tätig....
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 16, 2023 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 31.5.2023, 4 Ob 8/23i Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen ist Inhaber eines Instagram-Accounts. Dort können Betrachter nicht nur Postings des Unternehmens sehen, sondern auch Postings, in denen das Unternehmen „getaggt“ (markiert) wurde. Neben...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 9, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.6.2023, 4 Ob 87/23g Sachverhalt: Die (hier klagende) Spanische Hofreitschule ist eine Gesellschaft öffentlichen Rechts gemäß § 1 Spanische Hofreitschule-Gesetz mit dem Zweck der dauerhaften Erhaltung und traditionsgemäßen Zucht der...