„Bösartige Schmutzkübel-Kampagne“ durch Medienunternehmen? Immaterieller Schadenersatz für unlautere Herabsetzung nur bei besonders schwerer Beeinträchtigung der sozialen Wertstellung.

von | März 26, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 91/24x     Sachverhalt: Die Streitparteien stehen als Medieninhaberinnen tagesaktueller Medien in einem Wettbewerbsverhältnis. Im Jahr 2019 beschuldigte eine TV-Moderatorin ihren damaligen Arbeitgeber (die Beklagte) der...

Kein Online-Zugang zu gekauften Büchern bei Abbestellung des Aktualisierungsservice. Irreführende Werbung eines Verlags? Aktivlegitimation eines Rechtsanwalts bejaht.

von | März 25, 2025 | Internetrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 134/24w   Sachverhalt: Ein Rechtsanwalt klagte einen Verlag, der juristische Musterbücher sowohl in gedruckter Form als auch digital vertreibt. Der Verlag bot seine Produkte in zwei Varianten an: Als „OnlineBuch –...