von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 19, 2024 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2023, 4 Ob 40/23w Sachverhalt: Die Klägerin ist eine der größten Automobilherstellerinnen Deutschlands und verwendet seit 1909 einen dreizackigen Stern zur Kennzeichnung ihres Unternehmens. Die verschiedenen Versionen des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 18, 2024 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2023, 4 Ob 80/23b Sachverhalt: Der VKI klagte einen Mobilfunk- und Internetanbieter. Wie fast alle Internetserviceprovider verfügt die Beklagte über kein selbständiges Leitungsnetz bis zum Kunden, sondern bedient sich für den letzten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 1, 2023 | UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2023, 4 Ob 159/23w Sachverhalt: In diesem Verfahren ging es grundsätzlich um irreführende Werbemaßnahmen der Beklagten. Trotz Vertragsauflösung hatte diese weiterhin mit Produkten der Klägerin geworben. Das Erstgericht erließ ohne...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 28, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.10.2023, 4 Ob 100/23v Sachverhalt: Der Beklagte ist Einzelunternehmer mit Sitz in Deutschland und tritt (auch) in Österreich mit der Bezeichnung „Wirtschaftskanzlei“ auf. Er ist weder in Deutschland noch in Österreich als Rechtsanwalt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 21, 2023 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.10.2023, 4 Ob 13/23z Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine Supermarktkette. Der Beklagte ist ein Verein mit dem Ziel der Verhinderung bzw Verringerung von Tiermissbrauch und Tierausbeutung. Er kritisiert insbesondere die Schweinehaltung mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 29, 2023 | Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 12.9.2023, 4 Ob 68/23p Sachverhalt: Die Streitteile stehen auf dem Markt des Vertriebs von Nahrungsergänzungsmitteln mit Spermidin im Wettbewerb. Das Nahrungsergänzungsmittel der Beklagten enthält einen Spermidingehalt von 5 mg pro Gramm. Der...