von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2025 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 159/24x Sachverhalt: Die Kläger wurden Opfer eines Einbruchsdiebstahls in ihrer Privatwohnung. Ihnen wurde die Versicherungsdeckung für gestohlenes Bargeld verweigert, da ihr Tresor nicht den vereinbarten Sicherheitsklassen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Unternehmensrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 10.7.2025, Rechtssache C‑365/24 Sachverhalt: Zwischen zwei schwedischen Unternehmen kam es zu einem markenrechtlichen Streit: Doggy AB produziert Tierfutter und ist Inhaberin sowohl der Unternehmensbezeichnung Doggy AB als auch der schwedischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuG-Urteil vom 25.6.2025, T‑239/23 Sachverhalt: Ein italienisches Unternehmen meldete beim EUIPO die Wortmarke „NERO CHAMPAGNE“ zur Eintragung als Unionsmarke an. Die Anmeldung bezog sich unter anderem auf „Weine gemäß den Anforderungen der Produktspezifikation...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2025 | Arbeitsrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.5.2025, 4 Ob 118/24t Sachverhalt: Die Klägerin und alle Beklagten bieten IT-Beratung und Softwarelösungen für Geschäftskunden an. In dieser Branche besteht eine enge Beziehung zwischen Kunden und Kundenbetreuern. Die Klägerin sah sich im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2025 | UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 13.5.2025, 4 R 64/25x Sachverhalt: Die Antragstellerin importiert und vertreibt Gesundheitsprodukte. Die Antragsgegnerin handelt mit medizinischen Produkten. Die beiden Geschäftsführer der Antragsgegnerin waren frühere leitende...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 10, 2025 | Geschmacksmusterrecht, Designs, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 18.3.2025, 4 Ob 106/24b Sachverhalt: Die Klägerin und die Beklagte vertreiben jeweils Heizsocken, an die ein Akku angeschlossen werden können. Für die Socken der Klägerin ist ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragen: Die Klägerin...
