von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2014 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 13.5.2014, Rechtssache C‑131/12 Sachverhalt und Ausgangsverfahren: Ein spanischer Staatsbürger erhob bei der spanischen Datenschutzbehörde Beschwerde gegen die Internetseite einer spanischen Tageszeitung sowie gegen Google. Der Beschwerde lag zugrunde,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 9, 2014 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.1.2024, 3 Ob 197/13m Sachverhalt: Der Kläger erbte ein beträchtliches Vermögen. Zwei Mitarbeiterinnen eines Berufsdetektivs überwachten den Kläger und dessen Familie (Ehefrau und zwei Kleinkinder). Sie brachten an seinem Pkw einen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 8, 2014 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH Urteil vom 8.4.2014, verbundene Rechtssachen C-293/12 und C-594/12 Der österreichische VfGH sowie der irische High Court ersuchten den EuGH zur Prüfung der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten (RL 2006/24/EG). Insbesondere auf dessen Vereinbarkeit mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 13, 2014 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 23.1.2014, 6Ob 133/13x Sachverhalt: Auf einer Internetseite wurde im März 2012 ein Artikel über ein Politiker-Brüderpaar aus Kärnten (die Kläger) abrufbar gehalten. In diesem Artikel wurde berichtet, dass die Kläger gegen ehrenbeleidigende,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2013 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG-Entscheidung: OLG 9.1.2013, 16 R 270/12m Sachverhalt: In der Online-Ausgabe einer Tageszeitung wurde ein Artikel mit dem Titel „Wegen Kröten-Sager; Grazer Staatsanwalt ermittelt gegen Kurt Scheuch“ veröffentlicht. Im zugehörigen Online-Forum dieser...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2013 | Allgemeines, Datenschutzrecht, Medienrecht, Uncategorized
Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat am Dienstag eine Novelle des Datenschutzgesetzes gebilligt, mit der eine neue unabhängige Datenschutzbehörde geschaffen wird. Mit der Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit wird die bisherige Datenschutzkommission...
