von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 21, 2018 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 20.2.2018 – VI ZR 30/17 Sachverhalt: Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und Träger anderer Heilberufe kostenfrei abgerufen werden können. Als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 18, 2016 | Datenschutzrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.10.2016, 4 Ob 165/16t Sachverhalt: Die Streitparteien erzeugen und vertreiben Ticket- und Eintrittssysteme für Skigebiete, Stadien und ähnliche Einrichtungen. Sie richten sich mit ihrem Angebot an dieselben Kundenkreise. Bei einigen Servern der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 25, 2016 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 19.10.2016, Rechtssache C‑582/14 Sachverhalt: Ein Mitglied der deutschen Piratenpartei, Patrick Breyer, rief mehrere Websites von Einrichtungen des deutschen Bundes ab. Auf diesen allgemein zugänglichen Websites stellen die genannten Einrichtungen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2015 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht
OGH-Entscheidung vom 15.12.2014, 6 Ob 6/14x Zwei Verdächtige in einem von der Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien geführten Ermittlungsverfahren klagten die Betreiber einer private Internetplattform, auf der der Ermittlungsakt veröffentlicht wurde, auf Unterlassung und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 12, 2014 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 11.12.2014, Rechtssache C 212/13 Sachverhalt: Ein Mann in Tschechien hatte an seinem Haus eine Überwachungskamera installiert. Die Kamera war fest installiert, nicht schwenkbar und zeichnete den Eingang seines Hauses, den öffentlichen Straßenraum sowie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 25, 2014 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24. Juni 2014, 4 Ob 59/14a Sachverhalt: Die Klägerin ist ein Reiseveranstalter mit Sitz in München und bietet – auch in Österreich – Pauschalreisen an. Die Beklagte betreibt seit mehreren Jahrzehnten ein Reisebüro mit Sitz in...
