von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 21, 2021 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 21. Januar 2021 – I ZR 120/19 Sachverhalt: Der Kläger ist ein bekannter Fernsehmoderator. Die Beklagte bietet eine Programmzeitschrift an und unterhält zudem eine Internetseite sowie ein Facebook-Profil. Auf diesem Profil postete sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 9, 2020 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 16.9.2020, 6 Ob 100/20d Sachverhalt: Im Jahr 2017 erschien das Buch „Stille Machtergreifung. Hofer, Strache und die Burschenschaften“. Das Buch beschäftigt sich mit der Rolle rechtsextremer Burschenschaften innerhalb der FPÖ sowie mit engen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 17, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.9.2020, 6 Ob 195/19y Wie hier im Blog berichtet, klagte die ehemalige Parteichefin der Grünen, Eva Glawischnig, Facebook auf Löschung eines Postings, in welchem Sie u.a. als „miese Volksverräterin“ und „korrupter Trampel“ bezeichnet...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.9.2020, 6 Ob 57/20f Sachverhalt: In einer Tageszeitung sowie in der zugehörigen Online-Ausgabe wurde in einem Artikel unter den Überschriften „Ex-Reiterin im Visier der Justiz“ bzw „Ex-Olympiasiegerin [Klägerin] im Visier der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 10.9.2020, 6 Ob 135/20a Sachverhalt: Der Beklagte gab auf Internetplattformen Bewertungen über Unternehmen ab, die auf Schilderungen seiner Mutter basierten; im konkreten Fall über den Ablauf der Rückgabe der Mietwohnung seiner Eltern an...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 27, 2020 | Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 16.9.2020, 6 Ob 144/20z Sachverhalt: Der Sohn des Klägers hatte zwei Töchter mit der Beklagten, geboren 2011 und 2012; der Kläger ist somit deren Großvater. Der Kläger hat zudem eine Stieftochter, die wiederum Mutter eines behinderten...
