von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 24, 2023 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidungen vom 24.3.2023, 6 Ob 241/22t und 6 Ob 242/22i Sachverhalt: Die Beklagte ist auf den Betrieb von Analysestationen und die Durchführung von diagnostischen Testverfahren – insbesondere im Zusammenhang mit PCR-Tests – spezialisiert. Sie führte zwischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.2.2023, 6 Ob 77/22z Sachverhalt: Ein Verein, dessen zentrales Anliegen die Schaffung einer österreichisch-islamischen Identität junger MuslimInnen ist, und dessen Bundesvorsitzender klagten einen Universitätsprofessor für Islamische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 7, 2023 | Familienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 22.3.2023, 7 Ob 38/23y Sachverhalt: Ein Ehepaar ließ sich nach insgesamt 13-jähriger Beziehung scheiden. Sie lebten bis September 2022 gemeinsam im ehelichen Wohnhaus. Im Juli 2022 teilte die Ehefrau (Antragstellerin) dem Ehemann...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 23, 2023 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2023, 6 Ob 216/22s Sachverhalt: Die Klägerin ist eine politische Partei. Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Website. Im Zuge eines Untersuchungsausschusses war die Klägerin durch eine Abgeordnete zum Nationalrat vertreten. Diese regte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 17, 2023 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.11.2022, 4 Ob 138/22f Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eines der größten österreichischen Lebensmittel-Einzelhandelsunternehmen mit rund 1.100 Filialen und über 20.000 Mitarbeitern. Die Erstbeklagte betreibt ein Fleisch- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 14, 2022 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 8.12.2022, Rechtssache C‑460/20 Sachverhalt: Über Geschäftsführungsmitglieder einer Investmentgruppe wurde auf einer Website kritisch berichtet. Die Betreiber dieser Website wollen nach eigenen Angaben, „durch aktive Aufklärung und permanente...
