von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2022 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2021, 4 Ob 49/21s Sachverhalt: Die Kläger wurden Opfer eines Diebstahls in ihrer Privatwohnung. Aus ihrem Safe wurden mehr als EUR 60.000 gestohlen. Für die Kläger war beim Ankauf des Safes wichtig, dass er die Sicherheitsklasse EN-1...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 9, 2021 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 12.10.2021, 1 Ob 131/21b Sachverhalt: Eine Konsumentin kaufte einen Festivalpass (3-Tagesticket). Der Preis des Tickets betrug 169,99 EUR. Die beklagte Veranstalterin verkaufte neben den Mehrtagestickets auch Tagestickets. Das Festival...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 23, 2021 | Konsumentenschutzrecht, Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 6.8.2021, 6 Ob 115/21m Sachverhalt: Der Eigentümer zweier Wohnungen kontaktierte die Beklagte als Immobilienmaklerin für den Verkauf seiner beiden Wohnungen. Der Kläger ging zunächst von einem zu erzielenden Gesamtkaufpreis von etwa EUR...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 10, 2021 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht
EuGH-Urteil vom 10.6.2021, Rechtssache C-65/20 Sachverhalt: Wie HIER im Blog berichtet, wurde in einer österreichischen Tageszeitung in einer Rubrik für Gesundheitstipps ein Beitrag veröffentlicht, dem zu entnehmen war, dass Rheumaschmerzen durch die Auflage...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 9, 2021 | Datenschutzrecht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 63/21z Sachverhalt: Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) klagte die Betreiberin einer Fluglinie, da sie zahlreiche Klauseln aus deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Beförderungsbedingungen für Fluggäste und Gepäck...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2021 | Internet, Social Media, Plattformen, Konsumentenschutzrecht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob153/20h Sachverhalt: Über das Internetportal einer deutschen Betreiberin konnten von österreichischen Kunden Tickets für Flüge gebucht werden. Die Arbeiterkammer klagte die Betreiberin auf Unterlassung; konkret sollte die...
