von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 13, 2018 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 13. Dezember 2018 – I ZR 3/16 – Uber Black II Ähnlich wie bereits der OGH, hat nun der deutsche BGH entschieden, dass die Vermittlung von Mietwagen über die App „UBER Black“ unzulässig ist. Sachverhalt: Der Kläger ist...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 10, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 6.12.2018, Rechtssache C‑629/17 Sachverhalt: Ein portugiesischer Weinproduzent aus der Region Borba ist Inhaber mehrerer registrierter Marken, darunter die Wortmarke „adegaborba.pt“. „Adega“ bedeutet „Weinkeller“...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 23, 2018 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 13.11.2018, Rechtssache C‑310/17 Sachverhalt: Der „Heksenkaas“ ist ein im Jahr 2007 von einem niederländischen Gemüse- und Frischproduktehändler kreierter Streichkäse mit Crème fraîche und Kräutern. Im Jahr 2012 wurde für das Verfahren zur Herstellung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 21, 2018 | Arbeitsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.9.2018, 9 ObA 87/18m Sachverhalt: Die Klägerin ist im Bereich der Direktvermarktung von Staubsaugern tätig. Die Beklagten (zwei Dienstnehmer der Klägerin) verpflichteten sich in ihrem Dienstvertrag unter Vereinbarung einer Konventionalstrafe in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 12, 2018 | Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.9.2018, 6 Ob 117/18a Sachverhalt: Der Kläger machte verschiedene Ansprüche gegen die Beklagten gerichtlich geltend und stützte sich dabei auf den Umstand, dass er im Zusammenwirken mit den Beklagten in der Beratung und Vermittlung von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 31, 2018 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.7.2018, 4 Ob 107/18s Sachverhalt: Der Kläger ist ein österreichischer Rundfunkveranstalter. Der Beklagte ist Bundesparteiobmann einer politischen Partei. Er veröffentlichte auf seiner Facebook-Webseite ein Posting, für das er – ohne Genehmigung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 29, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 25.10.2018, Rechtssache T-122/17 Sachverhalt: Die Devin AD beantragte beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Eintragung der Unionswortmarke „DEVIN“ für alkoholfreie Getränke. Die Industrie- und Handelskammer von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 24, 2018 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 23.8.2018, 4 Ob 138/18z Sachverhalt: Der Schutzverband gegen unlauteren Wettbewerb klagte die Betreiber eines Online-Shops für E-Zigaretten und Zubehör und beantragte die Erlassung einer einstweiligen Verfügung. Die Beklagten würden rechtswidrig...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 24, 2018 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 31.8.2018, 6 Ob 139/18m Sachverhalt: Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Tageszeitung. In einem Artikel wurde ein Foto des Klägers veröffentlicht, gegen den ein Strafverfahren wegen Raubmordes anhängig war. Mit rechtskräftigem Urteil des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 21, 2018 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 18.10.2018, Rechtssache C‑149/17 Sachverhalt: Der deutsche Verlag Bastei Lübbe verfügt über die Urheberrechte und verwandten Schutzrechte des Tonträgerherstellers an der Hörbuchfassung eines Buches. Herr Strotzer ist Inhaber eines Internetanschlusses,...
