von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 26, 2016 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 15.6.2016, 4 Ob 126/16g Sachverhalt: Die beklagte Partei ist Medieninhaberin der monatlich erscheinenden Zeitschrift „medizini“, deren Zielgruppe Kinder zwischen fünf und zwölf Jahren ist. Die Zeitschrift wird über Apotheken verteilt und dort...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 13, 2016 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 7.7.2016, Rechtssache C‑494/15 Sachverhalt: Delta Center ist Mieterin eines Marktplatzes in den Prager Markthallen (Tschechien). Sie vermietet verschiedene Verkaufsflächen an Händler weiter. Die Klägerinnen des Ausgangsverfahrens (u.a. Tommy Hilfiger,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 13, 2016 | EU-Rechtsprechung, UWG, Werberecht, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 7.7.2016, C‑476/14 Sachverhalt: Citroën ließ eine Werbeanzeige für ein Kraftfahrzeug in einer Tageszeitung veröffentlichen, die folgende Angaben enthielt: „z. B. Citroën C4 VTI 120 Exclusive: 21 800 [Euro]1“, „Maximaler Preisvorteil: 6 170 [Euro]1“....
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2016 | IT-Recht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.6.2016, 4 Ob 30/16i Sachverhalt: Die Beklagte verwendete in ihren Geschäftsräumen eine Telefonanlage. Die Klägerin stellte der Beklagten die Festnetz- und Internetverbindungen für die genannte Anlage zur Verfügung. Sie lieferte der Beklagten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2016 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24.5.2016, 4 Ob 95/16y Sachverhalt: Ein Möbelhandelsunternehmen (Beklagte) warb im Zuge einer Werbeaktion damit, dass man dort Möbel „schwarz kaufen“ könne und/oder 20 % Mehrwertsteuer auf ein Möbelstück der Wahl geschenkt erhalte. Die Werbung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2016 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2015, 4 Ob 252/15k Sachverhalt: Die Beklagte betreibt eine „Akademie“, in deren Seminaren und Vorträgen vor allem über die Erhaltung und das Wiedererlangen von Gesundheit informiert wird. Auf der zugehörigen Homepage wurde unter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 11, 2016 | UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 23. Juni 2016 – I ZR 137/15 Der deutsche Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es grundsätzlich nicht unlauter ist, wenn ein Unternehmen Rabatt-Coupons seiner Mitbewerber einlöst. Die Beklagte betreibt bundesweit Drogeriemärkte. Sie warb damit, dass...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 2, 2016 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2016, 6 Ob 14/16a Sachverhalt: Die Klägerin veröffentlichte ein Foto von sich selbst (angefertigt von einer Freundin) auf Facebook. Dieses Foto wurde auf der Website einer Tageszeitung zustimmungslos veröffentlicht. Eine Urheberbezeichnung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2016 | Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 23.2.2016, 4 Ob 249/15v Sachverhalt: Die Klägerin betreibt ein österreichisches Privatradio, das sie terrestrisch ausstrahlt und im Internet im Weg des Streaming abrufbar macht. Bei Zugang zu den Programmen über die Startseite der Klägerin oder...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2016 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht
OGH-Urteil vom 23.2.2016, 4 Ob 142/15h Sachverhalt: Der Kläger ist Grafikdesigner und professioneller Schriftgestalter. Er entwickelt eigene Schriften, die von Grafikern verwendet werden können. Im konkreten Fall nahm der Kläger die Handschrift einer Bekannten,...
