von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 15, 2019 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.2.2019, 6 Ob 181/18p Sachverhalt: Der Klägerin wurde auf Antrag die Änderung ihres Vornamens und Familiennamens bewilligt. Sie führte in weiterer Folge beim Landesgericht Salzburg einen Zivilprozess gegen Google, weil dessen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 12, 2019 | Markenrecht, Unternehmensrecht
OGH-Entscheidung vom 27.2.2019, 6 Ob 37/19p Sachverhalt: Ein Unternehmen beantragte die Eintragung seiner Firma beim Firmenbuchgericht. Der Firmenwortlaut enthielt ein „_“-Zeichen, also einen „Unterstrich“ bzw. „underscore“. Das Firmenbuchgericht wies das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2019 | Markenrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.2.2019, 4 Ob 14/19s Sachverhalt: Der Geschäftsführer der Klägerin hat als Inhaber einer Werbeagentur vor mehreren Jahren die Wortbildmarke „Biosativa“ entwickelt. Die Wortbildmarke wurde aber vor etwa drei Jahren gelöscht. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2019 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 118/18h Sachverhalt: Der Beklagte war als Handelsvertreter für die Klägerin tätig, die im Bereich Injektionstechnik tätig ist. Der Beklagte nahm Erstkontakt mit Kunden auf, führte Erstbegutachtungen und Verkaufsgespräche und...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 20, 2019 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 242/18v Sachverhalt: Die Rechtsanwaltskammer Oberösterreich klagte einen Rechtsanwalt, der insbesondere als Strafverteidiger auftritt. Im Juni 2018 wurde in einer Tageszeitung ein Artikel zum Thema „Verfahrenshilfe“ veröffentlicht,...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 19, 2019 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 252/18i Sachverhalt: Der Kläger ist ein Verein zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs. Die Beklagte betreibt das Reisebürogewerbe und veranstaltet insbesondere Pauschalreisen. In einer touristischen Fachzeitschrift kündigte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 18, 2019 | UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 29.01.2019, 4 Ob 239/18b Sachverhalt: Ein im Jahr 1997 gegründetes Bauunternehmen klagte ein beinahe gleichnamiges Bauunternehmen, das seit dem Jahr 2014 im selben Bundesland (Kärnten) tätig war. Die Beklagte solle es u.a. unterlassen,...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 14, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2018, 4 Ob 181/18y Sachverhalt: Die Beklagte, eine Aktiengesellschaft mit Sitz in der Schweiz, betreibt eine Online-Plattform, auf der weltweit Tickets für Veranstaltungen gehandelt werden können. Unter anderem hat sie eine Website mit der...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 8, 2019 | Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 11.2.2019, 7 Ob 8/19f Sachverhalt: Die Antragsteller (eine Familie bestehend aus Elternpaar und zwei Kindern) begehrten die Erlassung einer einstweiligen Verfügung nach § 382g EO gegen die Eltern des Familienvaters (Antragsgegner). Das Verhältnis...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 7, 2019 | Markenrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 7. März 2019 – I ZR 225/17 Der deutsche BGH hat entschieden, dass die Verwendung der Bezeichnungen „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ im geschäftlichen Verkehr für die Bewerbung von Sporttextilien als solche nicht gegen...
