von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 18, 2018 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.10.2018, 6 Ob 182/18k Sachverhalt: Die Klägerin wurde vom freilaufenden Hund der Beklagten umgestoßen und verletzte sich dabei am linken Knie. Bei dem Hund handelte es sich um einen Dobermann mit 70 cm Schulterhöhe, der bei jeder sich bietenden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 18, 2018 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 21.11.2018, 6 Ob 198/18p Sachverhalt: Der Kläger ist Leiter einer im öffentlichen Blickpunkt stehenden Organisation. Im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde der Name des Klägers in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 13, 2018 | Internetrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 13. Dezember 2018 – I ZR 3/16 – Uber Black II Ähnlich wie bereits der OGH, hat nun der deutsche BGH entschieden, dass die Vermittlung von Mietwagen über die App „UBER Black“ unzulässig ist. Sachverhalt: Der Kläger ist...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 10, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 6.12.2018, Rechtssache C‑629/17 Sachverhalt: Ein portugiesischer Weinproduzent aus der Region Borba ist Inhaber mehrerer registrierter Marken, darunter die Wortmarke „adegaborba.pt“. „Adega“ bedeutet „Weinkeller“...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 23, 2018 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 13.11.2018, Rechtssache C‑310/17 Sachverhalt: Der „Heksenkaas“ ist ein im Jahr 2007 von einem niederländischen Gemüse- und Frischproduktehändler kreierter Streichkäse mit Crème fraîche und Kräutern. Im Jahr 2012 wurde für das Verfahren zur Herstellung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 21, 2018 | Arbeitsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.9.2018, 9 ObA 87/18m Sachverhalt: Die Klägerin ist im Bereich der Direktvermarktung von Staubsaugern tätig. Die Beklagten (zwei Dienstnehmer der Klägerin) verpflichteten sich in ihrem Dienstvertrag unter Vereinbarung einer Konventionalstrafe in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 12, 2018 | Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.9.2018, 6 Ob 117/18a Sachverhalt: Der Kläger machte verschiedene Ansprüche gegen die Beklagten gerichtlich geltend und stützte sich dabei auf den Umstand, dass er im Zusammenwirken mit den Beklagten in der Beratung und Vermittlung von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 31, 2018 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.7.2018, 4 Ob 107/18s Sachverhalt: Der Kläger ist ein österreichischer Rundfunkveranstalter. Der Beklagte ist Bundesparteiobmann einer politischen Partei. Er veröffentlichte auf seiner Facebook-Webseite ein Posting, für das er – ohne Genehmigung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 29, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 25.10.2018, Rechtssache T-122/17 Sachverhalt: Die Devin AD beantragte beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Eintragung der Unionswortmarke „DEVIN“ für alkoholfreie Getränke. Die Industrie- und Handelskammer von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 24, 2018 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 23.8.2018, 4 Ob 138/18z Sachverhalt: Der Schutzverband gegen unlauteren Wettbewerb klagte die Betreiber eines Online-Shops für E-Zigaretten und Zubehör und beantragte die Erlassung einer einstweiligen Verfügung. Die Beklagten würden rechtswidrig...
