von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 9, 2020 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 16.9.2020, 6 Ob 100/20d Sachverhalt: Im Jahr 2017 erschien das Buch „Stille Machtergreifung. Hofer, Strache und die Burschenschaften“. Das Buch beschäftigt sich mit der Rolle rechtsextremer Burschenschaften innerhalb der FPÖ sowie mit engen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 26, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2020, 4 Ob 156/20z Sachverhalt: Die Streitteile sind im Lebensmittelhandel tätig. Die Beklagte vertreibt unter anderem Fleischprodukte, die nicht aus Österreich stammen. In Flugblättern bewarb sie Fleischprodukte mit der Ankündigung „100 %...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 25, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2020, 4 Ob 152/20m Sachverhalt: Die Klägerin erbringt seit dem Jahr 1932 Dienstleistungen der optischen Verkaufsförderung (visual merchandising); sie ist zudem seit 1990 Inhaberin der österreichischen Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 25, 2020 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2020, 4 Ob 158/20v Sachverhalt: Die Beklagte ist eine deutsche GmbH mit Sitz in Berlin. Sie verkauft individuell angefertigte Zahnschienen aus Kunststoff samt Behandlungsplan, der durch Zahnärzte erstellt wird. Die Mehrheit ihrer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 20, 2020 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2020, 4 Ob 101/20m Sachverhalt: Ein Baumarkt beantragte die die Eintragung der Farbmarke RAL 2008 Orange in das österreichische Markenregister für Dienstleistungen der Klasse 35 (Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Bau- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 20, 2020 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.9.2020, 7 Ob 23/20p Sachverhalt: Die Beklagte ist Haftpflichtversicherer einer Generalunternehmerin eines Bauvorhabens. Der Kläger wurde durch eine der Versicherungsnehmerin zurechenbare Person schwer verletzt; aus der Verletzung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 17, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.9.2020, 6 Ob 195/19y Wie hier im Blog berichtet, klagte die ehemalige Parteichefin der Grünen, Eva Glawischnig, Facebook auf Löschung eines Postings, in welchem Sie u.a. als „miese Volksverräterin“ und „korrupter Trampel“ bezeichnet...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 16, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 84/20m Sachverhalt: Die klagende Vereinigung vertritt die rechtlichen und wirtschaftlichen Interessen ihrer Mitglieder, das sind 90 % der Tätowierer und Piercer in Vorarlberg. Nach der österreichischen Gewerbeordnung gehört...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 13, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 126/20p Sachverhalt: Die Streitparteien sind beide Vermögensberater und Versicherungsmakler. Der Beklagte war zunächst als vertraglich gebundener Vermittler für die Klägerin tätig. Er kündigte das Vertragsverhältnis zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 13, 2020 | EU-Rechtsprechung, Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 135/20m Sachverhalt: Die Streitteile stehen durch die Herstellung und den Vertrieb von Schnelldiagnostika (In-vitro-Diagnosetests, Schwangerschafts- und Ovulationstests) im Wettbewerbsverhältnis. Die Produkte der Beklagten...
