von Lisa Knapp-Untermoser | März 26, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.11.2024, 33 R 117/24d Sachverhalt: Der Inhaber der in Klasse 33 (für Weine) eingetragenen Unionsmarke MURIEL (Wort-Bild) erhob Widerspruch gegen die ebenfalls in Klasse 33 (für Weine) eingetragene österreichische Wortmarke MURI. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 26, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 91/24x Sachverhalt: Die Streitparteien stehen als Medieninhaberinnen tagesaktueller Medien in einem Wettbewerbsverhältnis. Im Jahr 2019 beschuldigte eine TV-Moderatorin ihren damaligen Arbeitgeber (die Beklagte) der...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 25, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 134/24w Sachverhalt: Ein Rechtsanwalt klagte einen Verlag, der juristische Musterbücher sowohl in gedruckter Form als auch digital vertreibt. Der Verlag bot seine Produkte in zwei Varianten an: Als „OnlineBuch –...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 21, 2025 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 20.3.2025, Rechtssache C-365/23 Sachverhalt: Ein minderjähriger Basketballspieler schloss 2009, vertreten durch seine Eltern, einen 15-jährigen Vertrag mit einem lettischen Unternehmen ab. Das Unternehmen verpflichtete sich, umfassende...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 21, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 14.1.2025, 8 Ob 121/24p Sachverhalt: Die französische Klägerin (ein Metallhandelsunternehmen) verkaufte der österreichischen Beklagten Titanspäne. Nach erfolgter Lieferung stellte die Klägerin Rechnungen über EUR 84.607,60 aus. Die Parteien...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 20, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 26.2.2025, 15Os55/24p (15 Os 160/24d, 15 Os 161/24a) Sachverhalt: In einem medienrechtlichen Verfahren begehrte der Privatankläger und Antragsteller Herr H. die Verurteilung des Angeklagten und Antragsgegners Herrn U. wegen der...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 18, 2025 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 13.2.2025, 9 Ob 116/24k Sachverhalt: Die Bundesarbeiterkammer klagte die Betreiberin einer Lieferplattform. Diese Plattform ermöglicht es Unternehmen, Speisen und Getränke online anzubieten, wobei der Vertrag direkt zwischen dem Kunden und...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 13.3.2025, Rechtssache C‑589/23 Sachverhalt: Das erste beklagte Unternehmen vertreibt das Produkt Femannose als Medizinprodukt „zur Behandlung und Prävention von Zystitis (Blasenentzündung) sowie anderen Harnwegsinfekten“. In dem Produkt waren...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 7, 2025 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 9.12.2024, 33 R 16/24a Sachverhalt: Die Antragstellerin erhob Widerspruch gegen eine Markenanmeldung. Das Patentamt forderte die Antragsgegnerin (Markeninhaberin) auf, sich zum Widerspruch zu äußern. Der Zustellnachweis dokumentierte...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2025 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 27.2.2025, Rechtssache C‑517/23 Sachverhalt: Die niederländische Versandapotheke DocMorris führte seit 2012 verschiedene Werbeaktionen für verschreibungspflichtige Arzneimittel durch, die sich an deutsche Kunden richteten. Diese umfassten unter...
