von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 30, 2026 | EU-Rechtsprechung, Verfahrensrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 15.1.2026, Rechtssache C‑77/24 Sachverhalt: Ein in Österreich wohnhafter Kunde des inzwischen insolventen maltesischen Glücksspielanbieters Titanium Brace Marketing klagte vor österreichischen Gerichten gegen die beiden Geschäftsführer der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 28, 2026 | Internetrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 228/24h Sachverhalt: Der Kläger kaufte zwischen Oktober 2017 und Oktober 2021 über den PlayStation Store um insgesamt 20.748,61 Euro virtuelle Währung namens Points. Vertraglich und technisch ist der Points-Kauf dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 26, 2026 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 206/24y Sachverhalt: Der Antragsteller ist ein als Plagiatsjäger bekannter Wissenschaftler mit Wohnsitz und Mittelpunkt seiner Interessen in Österreich. Im Februar 2024 wurde in mehreren Medien über eine von ihm...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑323/24 Sachverhalt: Im Ausgangsverfahren stritten Deity Shoes, S.L. und zwei Wettbewerber um die Verletzung sowie die Nichtigkeit mehrerer eingetragener und nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑168/24 Sachverhalt: Der französische Modedesigner W. X. gründete 1978 eine Gesellschaft für Kleidung und Modeaccessoires und ließ mehrere Wortmarken mit seinem Namen eintragen. Nach der Insolvenz der Gesellschaft erwarb...
