von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 16, 2025 | IT-Recht, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 27.2.2025, 2 R 6/25d Sachverhalt: Die Streitparteien sind beide im Bereich Software-Entwicklung, Software-Vertrieb und Dienstleistungen im EDV-Bereich tätig. Die Klägerin ist Inhaberin eines Werknutzungsrechts an einer bestimmten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 16, 2025 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 164/24g Sachverhalt: Der Kläger betreibt einen Beherbergungsbetrieb nahe der Bergstation, die beklagte GmbH eine Ski- und Sportschule samt Skiverleih an der Talstation. Seit einigen Jahren vermietet die Beklagte auf ihrer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2025 | Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 132/24a Sachverhalt: Ein österreichischer Berufsfotografenverband klagte einen niederländischen Unternehmer wegen der unerlaubten Verwendung eines Lichtbilds auf dessen Website. Das Foto zeigte LED-Beleuchtung in einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2025 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 159/24x Sachverhalt: Die Kläger wurden Opfer eines Einbruchsdiebstahls in ihrer Privatwohnung. Ihnen wurde die Versicherungsdeckung für gestohlenes Bargeld verweigert, da ihr Tresor nicht den vereinbarten Sicherheitsklassen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 10.7.2025, Rechtssache C‑322/24 Sachverhalt: Die Streitparteien sind zwei spanische Unternehmen der Lebensmittelbranche. Die Klägerin ist Inhaberin einer bekannten Unionsmarke. Die Beklagte meldete ähnliche nationale Marken in Spanien an. Die...
