von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 30, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 8.5.2025, 33 R 70/25v Sachverhalt: Die Inhaberin der älteren IR-Wortmarke „Melos“ erhob Widerspruch gegen die jüngere österreichische Wortmarke „ELOS“ (AT 326980) des Antragsgegners. Das Patentamt leitete den Widerspruch samt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 29, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 6.5.2025, 33 R 46/25i Sachverhalt: Der Antragsteller wollte die Wortmarke „Sparplanairbag“ für diverse Finanz-, Versicherungs-, Handels- und Online-Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 38 schützen lassen. Das Patentamt lehnte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 18, 2025 | Internetrecht, IT-Recht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 3 Ob 32/25i Sachverhalt: Die beklagte Partei hatte eine Exekution auf die Domain „l*.at“ erwirkt. Die klagende Partei (eine Gesellschaft aus Gibraltar) erhob dagegen Widerspruch nach § 37 EO mit der Begründung, sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2025 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 176/24x Sachverhalt: Ein österreichisches Immobilienunternehmen meldete zwei Marken an. Die Wortmarke „OLYMP“ und die Wortbildmarke „OLYMP Realitätenges.m.b.H.“: Die Marken wurden für eine Vielzahl von Dienstleistungen in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2025 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 187/24i Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Unwirksamerklärung einer internationalen Wortmarke der Antragsgegnerin wegen Nichtbenutzung in den letzten fünf Jahren (§ 33a MSchG). Die Marke war unter anderem für...
